LINKE Pressemitteilungen aus Kommunen und Gebietskörperschaften

28. Mai 2018 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln

DIE LINKE will Angsträume bereits bei der Planung vermeiden

Dunkle Straße

Heute werden im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Angsträume Thema sein. Gleich drei Anträge wurden von der letzten Ratssitzung in den Ausschuss verwiesen. Der detaillierteste stammt von der LINKEN zusammen mit dem Einzelmandatsträger Walter Wortmann.  Mehr...

 
18. April 2018 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln

Land streicht europäische Fördermittel für Köln - Wichtige Projekte für Zuwanderer aus Südosteuropa vor dem Aus

Porträt Güldane Tokyürek

Auf der Sozialausschusssitzung morgen informiert die Verwaltung über die Umleitung von ESF-Fördermitteln durch das Land NRW. Die Stadt hatte fest mit der Weiterführung und Ausweitung des Projekts „Willkommen und Ankommen in Köln“ bis Ende 2020 gerechnet. 2017/18 hatte sie über eine Mio. Euro aus EU-Geldern erhalten. Jetzt wird am 1.1.2019 Schluss sein. Mehr...

 
19. März 2018 Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln

Dringender Handlungsbedarf in der Luftreinhalteplanung im Regionalrat Köln

Porträt Peter Singer

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Vertreterin der PIRATEN im Regionalrat Köln  Mehr...

 
21. Februar 2018 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln

DIE LINKE: Zu viele Eigenheime geplant, zu wenig Geschosswohnungsbau in Köln

Porträt Jörg Detjen

Zur Sozialausschusssitzung am 1. März legt die Verwaltung eine Mitteilung über den geförderten Bau von Sozialwohnungen vor. 2017 wurden Förderzusagen für 849 Wohnungen erteilt. Das liegt unter der von der Stadt angestrebten Marke von 1.000 geförderten Wohnungen pro Jahr und quasi gleichauf mit den 842 in 2017 fertigstellten geförderten Wohnungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen: Mehr...

 
15. Februar 2018 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen

Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt Modellversuch gegen Luftverschmutzung in Essen

Porträt Wolfgang Freye

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen begrüßt die Absicht der Bundesregierung, im Rahmen der Maßnahmen gegen Luftverschmutzung möglicherweise auch einen kostenlosen ÖPNV einzuführen. Die Wirksamkeit von Maßnahmen für eine bessere Luft will sie laut dpa in fünf Städten testen, unter anderem in Essen. Mehr...

 
31. Januar 2018 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln

Ampelartisten: DIE LINKE hält ein Verbot für absurd

Porträt Güldane Tokyürek

Der Express berichtet heute von einer Anfrage der CDU, die Straßenjonglage für eine Form des aggressiven Bettelns und damit für verboten hält. In den letzten Monaten jonglieren im Stadtbereich von Köln mehrere Straßenkünstler an Kreuzungen und bitten die Autofahrer, die bei Rot stehen, anschließend um eine Spende. Güldane Tokyürek, Ratsmitglied der LINKEN, hält eine Verbotsdebatte für absurd: Mehr...

 
26. Januar 2018 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Wuppertal

Autogrammstunde von Mike Singer in Wuppertal: DIE LINKE fragt: Gab es ein Sicherheitskonzept?

Porträt Bernhard Sander

Am 23. Januar 2018 wurde, wegen eines zu großen Andrangs, die Autogrammstunde eines Internet-Stars beendet. Zuvor mussten 28 jugendliche Fans durch Rettungskräfte behandelt werden, sieben kamen leichtverletzt ins Krankenhaus. Die Plattenfirma von Mike Singer hat mittlerweile die Autogrammtour aus Sicherheitsgründen abgesagt. „Während jedes Volksfest in Wuppertal mittlerweile wegen der Auflagen für die ehrenamtlichen Veranstalter*innen fast verhindert wird, hat die zuständige Verwaltung offenb Mehr...

 
4. Januar 2018 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln

LINKE hält Beschlussvorlage zur Luftreinhaltung für zu unkonkret

Porträt Michael Weisenstein

Die von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage zur Luftreinhaltung ist nicht nur unkonkret, sondern bedauerlich erschreckend. Dort heißt es, dass der „Schutz der Gesundheit der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung als sehr hohe Priorität zu behandeln“ sei. DIE LINKE fragt sich, was hier die höchste Priorität für die Verwaltung darstellt. Mehr...

 
28. November 2017 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Wuppertal

DIE LINKE im Rat kritisiert die Abschaffung des Sozialtickets

Porträt Susanne Herhaus

Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen erklärt Susanne Herhaus, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: „Auch Menschen mit wenig Geld haben das Recht auf Mobilität. Auch sie müssen zum Arzt, zum Einkaufen, zur Arbeitsplatzsuche, die Kinder in die Kita bringen oder Freunde und Verwandte besuchen. Die geplante Abschaffung  Mehr...

 
20. November 2017 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln

OB Reker bietet Teile der Stadtverwaltung zum Verkauf an

Porträt Jörg Detjen

Hinter dem Rücken des Kölner Stadtrates und bevor das Gutachten der Wirtschaftsprüfer der KPMG über die Zukunft der Kölner Wirtschaftsförderung überhaupt vorgelegt, geschweige denn diskutiert worden ist, hat Oberbürgermeisterin Reker die Kölner Kapitalisten um Hilfe gebeten und ihnen das städtische Amt zum Kauf angeboten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Köln, Jörg Detjen: Mehr...

 

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