Newsletter 2018/04

kommunalpolitisches forum nrw e.V.

Newsletter für April 2018

Vorwort

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

mit einer leichten, technisch bedingten Verspätung erhaltet ihr nun unseren April-Newsletter, in dem wir euch wie immer über die nächsten Veranstaltungen und aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden halten möchten.

Die Geschäftsstelle des kopofo nrw ist in diesen Tagen im Umzug begriffen. Wir ziehen nach vielen Jahren aus den Duisburger Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW eine Straße weiter in ein eigenes Ladenlokal. Die große Nähe zur Stiftung wollen wir natürlich auch in Zukunft für unsere gute und produktive Zusammenarbeit nutzen! Außerdem verschaffen wir uns nun die Möglichkeit, Seminare künftig auch kostengünstig in unseren eigenen Räumlichkeiten abhalten zu können. Vor allem ist der Umzug aber notwendig, um die sehr beengten Arbeitsbedingungen für unsere beiden Mitarbeiter*innen deutlich zu verbessern. Wir freuen uns schon auf euren Besuch!

Außerdem finden in den kommenden Wochen drei Veranstaltungen des kopofo nrw zu den Themen Öffentlichkeitsarbeit, Bilanzen und Feinstaub/Stickoxide statt. Über diese informieren wir euch gleich unter diesem Vorwort. Bitte meldet euch zeitnah an!

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.


 

***Jetzt anmelden!*** Seminare zu Öffentlichkeitsarbeit, Bilanzen sowie Feinstaub-Problematik

Erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit vor Ort – ein Samstag mit der LiMA

Samstag, 21. April 2018

Beginn: 11:00 Uhr

Ende: 17:00 Uhr

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Diverse Broschüren des kopofo nrw auf einem Tisch

Gute Politik vor Ort lebt davon, dass sie wahrgenommen wird. Positionen müssen nach außen getragen werden, damit sie in der öffentlichen Debatte vor Ort diskutiert werden können. Neue und alte Medien bieten dafür vielfältige Möglichkeiten. Doch oftmals besteht Unsicherheit: Traue ich mich wirklich, ein Video zu machen? Warum sind meine Bilder auf Facebook immer so verpixelt? Wie spreche ich meine Zielgruppen am besten an?

Wir möchten gemeinsam mit der Linken Medienakademie (LiMA) Angebote machen, diese Unsicherheiten zu überwinden. Dafür bieten wir an diesem Tag ein Angebot von vier Workshops an zu den folgenden Themen:

  • Bildbearbeitung mit GIMP
  • Dreh und Schnitt von kurzen Smartphone-Videos
  • zielgruppengerechte Sprache
  • Stimmtraining

Da es sich dabei jeweils um tagesfüllende Workshops handelt, kann jede Person sich nur für einen davon anmelden. Wir freuen uns auf eure rege Teilnahme!

Referent*innen: Linke Medienakademie e.V. (LiMA)

Info: barrierefrei

Seminarnummer: ÖA-210418-DO

Anmeldung: unter anmeldung(at)kopofo-nrw.de – bitte mit Veranstaltungsnummer, Name, Fraktion und E-Mail-Adresse. Bitte nicht vergessen, auch den gewünschten Workshop anzugeben!

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Bilanzen lesen – Wege durch den Zahlendschungel

28. April 2018

Taschenrechner steht hochkannt auf Rechungsunterlagen, auf dem Rechner balanciert ein Löffel mit einer aufgespießten Kartoffel auf der einen Seite und Euromünzen im Löffel auf der anderen Seite

Da fordert man immer, an wichtigen Gremien beteiligt zu werden. Da fordert man immer Transparenz. Und dann das. Plötzlich ist man Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke oder der Verkehrsbetriebe und die Geschäftsführung präsentiert einem eine Liste mit Zahlen: „Bilanz“ steht oben drüber oder auch „Geschäftsbericht“. Das Fazit der Geschäftsführung aus den vorgelegten Zahlen bewegt sich meistens zwischen „Es läuft“ und „Es ist eng, aber wir schaffen das“. Aber stimmt das wirklich?

Unser Referent Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für kommunale Finanzen stellt in diesem Seminar anschaulich dar, wie Bilanzen aufgebaut sind, was sie enthalten und wie man sie interpretiert. Eine wichtige Voraussetzung für die effektive Arbeit in der Kommunalpolitik!

Referent: Frank Kuschel (MdL und kommunaler Finanzexperte aus Thüringen)

Info: barrierefrei, gebührenfrei

Seminarnummer: FIN-280418-DO

Anmeldung: unter anmeldung(at)kopofo-nrw.de – bitte mit Veranstaltungsnummer, Name, Fraktion und E-Mail-Adresse.

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Von Moospflanzungen bis zu Diesel-Fahrverboten – Wie umgehen mit Feinstaub und Stickoxiden?

Samstag, 5. Mai 2018

Beginn: 11:00 Uhr

Ende: 17:00 Uhr

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Luftmessstation in Hügellandschaft

Rund um den Diesel herrscht dicke Luft. Nach dem Skandal rund um den Betrug bei Abgasmessungen, insbesondere bei deutschen Autoherstellern, rückte das Thema Stickoxide (NOx) zunehmend in den Blick der Öffentlichkeit. Schon zuvor war auch über die hohen Feinstaubwerte in vielen Städten berichtet worden. Sowohl Feinstaub als auch NOx sind gefährlich für die menschliche Gesundheit und führen laut Studien EU-weit zu tausenden vorzeitigen Sterbefällen pro Jahr.

Am 22. Februar wird das Bundesverwaltungsgericht nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entscheiden, ob die vor allem betroffenen Städte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zur Vermeidung des Überschreitens der Grenzwerte anordnen müssen. Fest steht: Die Maßnahmenkataloge, die derzeit mit Unterstützung des Bundes kommunal geplant werden greifen überwiegend erst in Jahren.

Wir wollen uns im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit anschließenden moderierten Gruppengesprächen über das Thema Feinstaub und NOx informieren und unterschiedliche Wege für die Reduzierung auf kommunaler Ebene diskutieren. Unser Ziel ist es, alle Teilnehmenden (und im Nachgang der Veranstaltung auch andere kommunalpolitisch Interessierte) in die Lage zu versetzen, mögliche Lösungswege aus unterschiedlichen linken Perspektiven kritisch zu betrachten und so die unvermeidlichen Debatten vor Ort kompetent und verantwortungsvoll mit zu gestalten.

Referent*innen: N.N. (Deutsche Umwelthilfe, angefragt), N.N. (IG Metall, angefragt), Matthias Sinn (Leiter des Umweltamts der Stadt Essen), Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE.), Thorsten Koska (Wuppertal Institut)

Moderation: Anja Vorspel (Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Düsseldorf)

Info: barrierefrei, gebührenfrei

Seminarnummer: VU-050518-D

Anmeldung: unter anmeldung(at)kopofo-nrw.de – bitte mit Veranstaltungsnummer, Name, Fraktion und E-Mail-Adresse.

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Weitere Infos zur Veranstaltung findet ihr hier auf unserer Homepage oder hier auf Facebook.


 

Das kopofo nrw zieht um!

Aufgrund der prekären finanziellen Situation war das kopofo nrw in den vergangenen fünfeinhalb Jahren Untermieter bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. Spätestens mit unserer personellen Verstärkung im vergangenen Sommer wurde aber klar, dass wir relativ bald größere Räume benötigen würden - in denen idealerweise auch mal das eine oder andere Seminar würde stattfinden können.

Nach einer intensiven Suche sind wir nun fündig geworden und ziehen noch in diesem April nur wenige hundert Meter weiter, nämlich in die Hansastraße 4 in Duisburg.

Was bedeutet das während des Umzuges?

Während des Umzuges wird die Geschäftsstelle unter Umständen eingeschränkt erreichbar sein und auf Anfragen nur verzögert reagieren. Um alles Wichtige rund um eure Anmeldungen zu Veranstaltungen und Änliches wollen wir aber möglichst so zuverlässig wie immer bearbeiten. Insgesamt kann es aber vor allem aufgrund der kurzen Vorbereitungsfristen einige Wochen dauern, bis wir voll ausgestattet und einsatzfähig sind.

Und nach dem Umzug?

Vorab: Unsere Sprechzeiten bleiben auch nach dem Umzug gleich. Auch sind wir per Mail weiterhin erreichbar wie immer. Ändern werden sich aber neben (natürlich) unserer Postanschrift all unsere Telefon- und Faxnummern (siehe weiter unten im Newsletter).

Wird es in der neuen Geschäftsstelle Veranstaltungen geben?

Ganz klar: Ja! Wir haben sehr bewusst nach ausreichend großen und möglichst barrierearmen Räumen gesucht. Unsere neue Geschäftsstelle ist in einem Ladenlokal untergebracht und stufenlos zugänglich. Um weitere Formen der barrierearmen Gestaltung wie ausreichend breite Wege in der Geschäftsstelle sowie Haltegriffe im WC bemühen wir uns. Ein weiterer großer Vorteil ist die große Nähe zum Duisburger Hauptbahnhof (etwa fünf Minuten Fußweg mit verschiedenen stufenlosen Wegen).

Kleinere Veranstaltungen - insbesondere Seminare, bei denen wir auf einen reibungslosen Zugriff auf technische Infrastrukturen oder die Gestaltung der Umgebung angewiesen sind - werden wir nun auch öfter mal in unseren eigenen Räumen anbieten und trotzdem auch künftig versuchen, einen guten Kompromiss aus regionaler Präsenz und landesweit guter Erreichbarkeit sicherzustellen.

Wo kriege ich mehr Informationen über die (neue) Geschäftsstelle?

Natürlich hier im Newsletter. Sobald der nächste große Umzug, nämlich der unserer Homepage, hoffentlich ebenfalls im April erledigt ist, werden wir uns, unsere Arbeit und unsere Räumlichkeiten auch auf der neuen Homepage auf einer eigenen Unterseite vorstellen.


 

Achtung: Neue Anschrift und neue Telefonnummern ab April!

Mit dem Umzug unserer Geschäftsstelle ändert sich auch unsere Erreichbarkeit auf dem Postweg, per Telefon und Fax. Hier findet ihr alle Kontaktinformationen in der Übersicht:

Anschrift:
kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Hansastraße 4
47058 Duisburg

Telefon: 0203 - 31 777 38-0
Telefax: 0203 - 31 777 38-4
E-Mail: buero(at)kopofo-nrw.de

Peter Heumann (Geschäftsführer):
Telefon: 0203 - 31 777 38-1
E-Mail: peter.heumann(at)kopofo-nrw.de

Eleonore Lubitz (Mitarbeiterin der Geschäftsstelle):
Telefon: 0203 - 31 777 38-2
E-Mail: eleonore.lubitz(at)kopofo-nrw.de

Sprechzeiten:
Montag bis Donnerstag von 09:30 bis 16:30 Uhr

Web:
www.kopofo-nrw.de
www.facebook.com/kopofo-nrw


 

Bundesverfassungsgericht erklärt Berechnungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 10. April die Berechnungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Bund und Länder haben jetzt bis Ende 2019 Zeit, eine neue Regelung zu finden. Für die Umsetzung hat das Gericht weitere fünf Jahre eingeräumt. Ab 2025 darf die derzeitige Berechnungsgrundlage, die noch aus den Jahren 1964 (West) bzw. 1935 (Ost) stammt, nicht mehr verwendet werden. Bis dahin müssen 35 Millionen Grundstücke deutschlandweit neu bewertet werden.

Links:

Artikel auf tagesschau.de

Artikel im Neuen Deutschland

Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW

Statement des Deutschen Städtetags

Pressemitteilung des Deutschen Landkreistages

Pressemitteilung des Deutschen Mieterbundes

Pressemitteilung der LINKEN NRW

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Komplettes Urteil des Bundesverfassungsgerichts


 

Veranstaltung der RLS NRW: Karl Marx in Köln – Demokratie und Sozialismus

am 14. April 2018 in Köln, 10:30 -22:00 Uhr
FORUM Volkshochschule am Neumarkt, Cäcilienstraße 29-33, 50667 Köln

Welche Rolle spielte Karl Marx in den Kämpfen seiner Zeit um Demokratie und Sozialismus, an denen er ja auch in Köln beteiligt war, als Redakteur der Neuen Rheinischen Zeitung und Mitglied im Kölner Arbeiterverein?
Wir fragen mit Karl Marx: „…ist die Presse frei, die sich zum Gewerbe herabwürdigt?“ und diskutieren das Spannungsfeld zwischen „Commonismus oder Kommunismus – Sozialismus von der Wissenschaft zur Utopie?“

Es wirken mit und diskutieren: Daniela Dahn, Bettina Gaus, Walter van Rossum, Frank Überall, Ulrike Baureithel, Raul Zelik, Michael Heinrich, Friederike Habermann, Jan Dieren, Sabine Nuss, Eva Bockenheimer, Daniel Göcht, Witich Roßmann, Muriel González und Christoph Jünke. Auch Stadtführungen auf den Spuren von Karl Marx durch Köln sowie zahlreiche Workshops sind mit im Programm, u.a. zur Kritik der Politischen Ökonomie, der digitalen Transformation der/und Gewerkschaften, feministischer Kritik und der Revolution von 1848.

Veranstalter: Rosa-Luxemburg Stiftung Nordrhein-Westfalen, VHS Köln, DGB Köln, Friedensbildungswerk, Kölner Frauengeschichtsverein, Sozialistisches Forum Rheinland (SoFoR), Hochschulgruppe Sozialwissenschaften (HSG Sowi) und Philosophieverein Club Dialektik

Zur Anmeldung und zum Programm im Detail: http://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/XM4LV/marx200-karl-marx-in-koeln-%E2%80%93-demokratie-und-sozialismus/


 

Erfolgreiche Städtebauförderung braucht ausreichend Personal und einfache Verfahren

Difu-Studie zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen gibt Empfehlungen für eine effektivere Nutzung von Fördermitteln.

Personalmangel und hohe administrative Anforderungen sind zwei der Gründe, die Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran hindern, zur Verfügung stehende Mittel der Städtebauförderung fristgerecht abzurufen. Dies ist ein wichtiges Ergebnis einer Studie, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des damaligen Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (jetzt: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) erarbeitete.

In den vergangenen zehn Jahren nutzten rund 83 Prozent der Kommunen in NRW Städtebaufördermittel. Aufgrund einer sehr hohen Zahl an Projektanmeldungen – mit einem Gesamtvolumen von rund 1,45 Mrd. Euro – wurden vier- bis fünfmal mehr Mittel beantragt, als ursprünglich dafür vorgesehen waren. Dies verdeutlicht den hohen Bedarf der Kommunen und zugleich die grundsätzliche Akzeptanz des bestehenden Förderinstrumentariums

Allerdings kritisieren über 80 Prozent der befragten Städte und Gemeinden das Vergaberecht, da der daraus resultierende Verwaltungsaufwand für sie ein zentrales Hemmnis für eine reibungslose Inanspruchnahme von Städtebaufördermitteln ist. Zudem bestehen aus Sicht der befragten Kommunen grundsätzlich große personelle Engpässe.<xml></xml>

Die Studie ist hier als PDF online abrufbar.


 

Ergebnisse unserer Umfrage zu ÖPP-Projekten in NRW-Kommunen

Im März-Newsletter haben wir um eure Teilnahme an unserer Umfrage zu ÖPP-Projekten in NRW-Kommunen gebeten. Es haben sich mehrere Fraktionen aus allen Ecken von NRW beteiligt. Vielen Dank an alle, die mitgemacht haben!

Wie versprochen wollen wir euch die Ergebnisse nun mitteilen. Das ist schnell getan. Zwar reicht die Zahl der Teilnehmenden an der Umfrage nicht annährend für ein repräsentatives Ergebnis aus, aber es scheint, als würde ÖPP im Moment in den NRW-Kommunen keine wesentliche Rolle spielen.

Das ist natürlich zu begrüßen, auch wenn wir weiterhin einen wachsamen Blick auf das Thema behalten werden. In jedem Fall ist es wichtig, ständig mit den richtigen Argumenten gerüstet zu sein und dazu werden wir als kopfo nrw unseren Beitrag leisten.

Zwar mussten wir unsere Veranstaltung "ÖPP - Ausverkauf der Kommunen" im März mit Prof. Tim Engärtner von der Goethe-Universität in Frankfurt am Main aufgrund terminlicher Probleme des Referenten absagen, planen diese aber in ähnlicher Form für das Herbstprogramm 2018.

Solltet ihr bis dahin noch Informationen zu neuen ÖPP-Projekten gewinnen, könnt ihr uns diese natürlich mitteilen - am besten per Mail an peter.heumann(at)kopofo-nrw.de.

Vielen Dank und solidarische Grüße

Hans Decruppe
Mitglied des Vorstandes


 

Aktuelle Informationen über kopofo-Veranstaltungen und aus der NRW-Kommunalpolitik: Die Facebook-Seite des kopofo nrw

Die Facebook-Seite des kopofo nrw

Seit Ende August ist nun auch das kopofo nrw auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw

 


 

Die nächsten Seminare und Veranstaltungen

Keine Termine gefunden

Impressum

Inhaltlich Verantwortlich:

kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Hansastraße 4
47058 Duisburg

Vertreten durch:

Wolfgang Freye (Vorsitzender)

Kontakt:

Telefon: 0203 - 31 777 38-0
Telefax: 0203 - 31 777 38-4

E-Mail: vorstand(at)kopofo-nrw.de

Registereintrag:

VR 9018
Amtsgericht Düsseldorf

Bankverbindung:

Volksbank Düsseldorf Neuss eG
IBAN: DE48 3016 0213 0014 3110 17
BIC: GENODED1DNE

Verantwortlich nach §55 Abs. 2 RStV:

Peter Heumann (Geschäftsführer), Anschrift wie oben
Telefon: 0203 - 31 777 38-1
E-Mail: peter.heumann(at)kopofo-nrw.de

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