2018/01-02

 

Kopf

kommunalpolitisches forum nrw e.V.

Newsletter für Januar/Februar 2018

Vorwort

 

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

es ist soweit: Das Frühjahrsprogramm 2018 ist fertig. Es erscheint nach längerer Zeit auch wieder in gedruckter Form und wird in diesen Tagen bei euch im Briefkasten sein. Wir haben uns bemüht, ein vielfältiges Programm zusammenzustellen, das sowohl aktuelle Themen aufgreift als auch die wichtigen Grundlagen für den kommunalpolitischen Alltag vermittelt. Das Frühjahrsprogramm als Download sowie weitere Links findet ihr hier im Newsletter. Die erste Veranstaltung, "Bürgerbegehren und -entscheide – Durchsetzungsmöglichkeiten für linke Inhalte?" mit dem Referenten Alexander Trennheuser (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. NRW), findet bereits am Samstag, 03.02.2018 statt. Außerdem möchten wir euch in diesem Newslettter auf Änderungen in der telefonischen Erreichbarkeit unserer Geschäftsstelle hinweisen und wie immer einige hoffentlich interessante Informationen an euch weiterleiten.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.


 
 
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Laut Statistik werden 95 Prozent aller antisemitischen Straftaten in NRW von Rechten begangen

 

Hakenkreuz wird in Mülleimer geworfen

Regelmäßig versuchen rechte Parteien mit einem islamfeindlichen Schwerpunkt sich zu Verteiger*innen des Judentums in Deutschland aufzuschwingen. Ebenso regelmäßig werden diese Versuche von jüdischen Organisationen zurückgewiesen - zurecht, wie nun auch die Kriminalitätsstatistik in NRW beweist.

Unter Verweis auf antisemitische Einstellungen und Handlungen unter muslimischen Menschen, die es durchaus gibt, bemühen sich Parteien wie die AfD immer wieder, die Problematik des Antisemitismus und vor allem von antisemitischen Straftaten auf "den Islam" abzuwälzen. Seit 2017 wurde nun der religiöse Hintergrund von Straftate, die sich gegen jüdische Menschen richten, gesondert in der Kriminalstatistik von NRW erfasst. Dabei stellte sich heraus, dass 95 Prozent dieser Straftaten von Rechten begangen werden.

Gegen die rassistische Strategie der AfD und anderer rechten Gruppierungen, die antisemitischen Einstellungen und Übergriffe des eigenen politischen Lagers auf Muslim*innen abzuwälzen, lässt sich damit noch besser argumentieren.

"95 Prozent aller antisemitischen Straftaten begehen Rechte" - Artikel in der Rheinischen Post vom 29.01.2018

"Starkes Handeln gegen Rechts in der Kommunalpolitik" - Veranstaltung des kopofo nrw in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW am 16.06.2018 in Wuppertal


 
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