Vorwort
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des kopofo,
die Bürgerschaftswahl in Bremen ist für DIE LINKE viel besser ausgegangen, als viele erwartet haben. Das vorläufige Endergebnis lag bei unserem Redaktionsschluss noch immer nicht vor, die letzte Hochrechnung sah DIE LINKE bei 11,1 % Das sind nur 0,2 % weniger, als bei der letzten Wahl 2019 und bedeutet, dass DIE LINKE stabil blieb - angesichts der Situation der Gesamtpartei ist das ausgezeichnet! Denn Rückenwind gab es von der Gesamtpartei nicht, weswegen unsere Bremer Genossinnen und Genossen stark auf ein eigenes, linkes Bremer Profil gesetzt haben: Lösungsorientierte, konkrete und an den Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner orientierte Politik, die das Soziale nach vorne stellte.
Es bleibt zu hoffen, dass der Wahlgewinner, Ministerpräsident Andreas Bovenschulte (SPD) nun nicht „die Giffey macht“ und rot-grün-rot zugunsten einer Koalition mit der CDU aufgibt. Doch die Ausgangslage ist in Bremen sicherlich anders.
Natürlich kann die Situation im kleinsten Stadtstaat nicht mit der in anderen Bundesländern verglichen werden. Bremen ist mit 680.000 Einwohner*innen deutlich kleiner als z.B. Köln, aber Großstadt und Bundesland. Im eher ländlich geprägten Schleswig-Holstein hat DIE LINKE bei den Kommunalwahlen ebenfalls am letzten Wochenende eine herbe Niederlage eingesteckt. In den Landkreisen und kreisfreien Städten erhielten wir nur 2,1 % und 17 Sitze (2018: 3,9% und 32 Sitze). D.h. DIE LINKE hat sich dort fast halbiert - das soll nicht verschwiegen werden und macht deutlich, dass wir noch lange nicht wieder auf der Aufwärtsspur sind.
Wir hoffen, wir können Euch für Eure Arbeit in unserem neuen Newsletter wieder einiges an brauchbarem Material und Anregungen zur Verfügung stellen. Dabei geht es auch um das Soziale Stärkungspaket des Landes, das nichts mit dem „Stärkungspakt“ von 2012 zu tun hat - und vom Deutschen Städtetag positiv aufgenommen wurde, von den Städten bisher aber wohl kaum beachtet wird. Das sollten wir zum Thema machen.
Dieser Newsletter wird wohl der letzte sein, den Helen Klee als Mitarbeiterin des kopofo nrw macht. Denn sie verlässt uns auf eigenen Wunsch im Juni. Ihr findet deshalb hier auch eine Stellenausschreibung des kopofo und bitten Euch um Unterstützung bei der Suche. Bei Helen bedanken wir uns herzlich für die gute Zusammenarbeit und wünschen ihr alles Gute für die Zukunft!
Hinweisen möchten wir noch darauf, dass wir in unser Programm noch einen weiteren Termin aufnehmen wollen, zu dem wir Euch in den nächsten Tagen Näheres schicken: Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) laden wir am Freitag, 09.06., um 16 Uhr zu einer Führung mit anschließender Diskussionsrunde durch die Ausstellung „Hände weg vom Ruhrgebiet! Die Ruhrbesetzung 1923 - 1925" ein. Die Ausstellung setzt sich kritisch auch mit dem Nationalismus auseinander, den die Reichsregierung damals gegen Frankreich schürte.
In diesem Sinne: Viel Spaß beim Lesen wünscht Euch der Vorstand des kopofo nrw.
Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.
|
