Newsletter 09/2018: Herbstprogramm ist angelaufen, Aufruf zu Kandidaturen, Termine und Vieles mehr

Einstiege in Social Media für Kommunalpolitiker*innen und politisch Aktive

15. September 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Längst hat sich auch die politische Debatte auch ins Netz verlagert. Nachdem Homepages vor allem Organisationen ermöglichten, eine breite Masse einfach zu erreichen, hat unter anderem mit Facebook und Twitter eine Verschiebung in den Social-Media-Bereich stattgefunden. Kommunikation ist hier keine Einbahnstraße mehr; Parteien und Fraktionen stehen hier im direkten Kontakt mit den Menschen. Das bedeutet zwar mehr Arbeit, bietet aber auch einen unglaublich großen Nutzen, denn über Social Media erreicht ihr bei weitem mehr Menschen als mit einer klassischen Homepage.

Doch es stellen sich auch viele Fragen: Welcher Social Media Kanal passt zu meiner Arbeit und meinem Publikum? Ist es sinnvoll überall vertreten zu sein? Wie richte ich den bzw. die entsprechenden Kanäle ein? Wie viel Aufwand muss ich betreiben und wie kann ich Social Media möglichst produktiv und effektiv für meine Arbeit einsetzen? Wie gestalte ich Beiträge so, dass sich auch jemand dafür interessiert? Was sind meine rechtlichen Pflichten? Wie gehe ich mit kritischen oder gar feindseligen Kommentaren um – und wie mit positiven? Was sind die richtigen Zeiten für das Veröffentlichen eines Beitrages?

Diese und andere Fragen wollen wir in einem Workshop gemeinsam beantworten, diskutieren und Lösungen auch praktisch ausprobieren.

Voraussetzungen: Alle Teilnehmenden müssen über PC-Grundkenntnisse verfügen. Nach Möglichkeit sollten alle außerdem ein eigenes Notebook mitbringen – notfalls reicht ein Gerät pro zwei Teilnehmende. Sollte es hier Schwierigkeiten geben, bitte in der Geschäftsstelle des kopofo nrw Bescheid geben.

Referent*innen: Anna Schiff (Historikerin und Social Media Managerin)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer ÖA-150918-DU, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

„Queer-Schnitt“ – queere Themen in der Kommunalpolitik

15. September 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Bochum, Jugendherberge Bermuda3Eck

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Egal ob es um allgemeine Themen wie Bildung, Quartiersplanung, Sozialpolitik oder Gesundheit oder um konkrete Anliegen wie Beratungsstrukturen oder Antidiskriminierungsarbeit geht: Queere Menschen haben auch in der Kommunalpolitik wichtige Anliegen, die sie umsetzen möchten, um eine Gleichstellung unabhängig von geschlechtlicher Identität, Rolle, Lebensweise oder Orientierung sicherzustellen. Mancherorts gibt es Strukturen, die queere kommunalpolitische Themen besonders aufgreifen. Zu häufig aber fallen die Bedürfnisse und Rechte von queeren Menschen durchs Raster.

Wir wollen mit diesem Seminar ein Angebot für Vernetzung und Austausch über Probleme und Lösungsstrategien, Hindernisse und Möglichkeiten schaffen und queere Themen in der Kommunalpolitik stärker hervorheben. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich zu beteiligen!

Referent*innen: Hanna Parnow (Wirtschaftspsychologin, Beraterin, ehemaliges Mitglied der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender der Stadt Köln auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer SO-150918-BO, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Laut einer Studie des Beratungsunternehmen Ernst & Young haben die deutschen Kommunen in den letzten Jahren überwiegend die Hebesätze der Kommunalsteuern angehoben, wie das Portal "Der neue Kämmerer" berichtet. Die höchsten Hebesätze finden sich demnach in NRW. In Kombination mit der guten Wirtschaftslage haben die Hebesätze in vielen Kommunen zu einer besseren Einnahmesituation geführt. Diese ist jedoch weitgehend von einer anhaltend gut laufenden Konjunktur abhängig. Nicht nur deswegen, sondern auch weil das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen grundsätzlich ungelöst bleibt und die kommunalen Infrastrukturen vielfach verfallen, bedeutet das Steuerplus keine dauerhafte Verbesserung.

Während die NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach noch 2017 laut über den Ausstieg aus der Doppik nachdachte, ist der Referentenentwurf für das sogenannte "2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz" nun deutlich entschärft. Immerhin hat sich nun - wenn auch reichlich spät - die Erkenntnis durchgesetzt, "dass die Führung einer öffentlichen Verwaltung Besonderheiten im Gegensatz zur Führung eines Unternehmens aufweist."

Links:

Themenseite auf der Webseite des Landtags NRW

Referentenentwurf (PDF)

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW

Der Viersener Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 11. September 2018 in geheimer Abstimmung entschieden, dass Hausbesitzer*innen nicht länger ein Vetorecht bei der Verlegung von Stolpersteinen vor ihren Häusern haben sollen. Schon im Frühjahr hatte der Rat hierüber abgestimmt, sich aber da noch mit knapper Mehrheit für den Erhalt des Vetorechts ausgesprochen. Daraufhin hatte eine Initiative ein Bürgerbegehren initiiert, bei dem die nötigen 4.000 Unterschriften gesammelt wurden, die eine erneute Abstimmung im Rat erzwungen hat. Hätte der Stadtrat erneut mehrheitlich für das Vetorecht gestimmt, wäre es zu einem Bürgerentscheid gekommen.

Links:

"Viersen kippt Veto-Recht bei Stolpersteinen" (WDR)

"Hausbewohner können Stolpersteine nicht mehr verhindern" (Rheinische Post)

Bereits im März ist das KfW-Kommunalpanel 2018, erstellt durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), erschienen. Wir möchten euch auch jetzt noch die Lektüre nahelegen.

Deutschlands Bevölkerung wächst. Durch Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund zwei Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch vor fünf Jahren – darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas und Wohnraum bereitzustellen. Gleichzeitig müssen schrumpfende Städte, Gemeinden und Landkreise die Folgen des demografischen Wandels meistern. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, einer repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland, die jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt wird.

Das KfW‐Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden in Deutschland. Kernpunkte der Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung.

Link:

"KfW-Kommunalpanel 2018" auf der Webseite des Difu (mit Download-Link)

Das Schwerpunktthema in diesem Jahr sind die ländlichen Räume aus der Perspektive der Mobilität. Unter dem Motto „Stand – Land – Sicht“ stehen Herausforderungen der Zusammenarbeit zwischen Zentrum und Peripherie, Stadt und Land, urbanen und ländlichen Räumen und die Erreichbarkeit von Kunst und Kultur im Mittelpunkt.

Wir freuen uns, wenn Sie diesen Termin in Ihrem Kalender vormerken und auch in Ihrem Wirkungskreis verbreiten.

Genaue Informationen finden Sie demnächst auf unserer Website www.kulturkontakt-westfalen.de.

Seit Ende August ist nun auch das kopofo nrw auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw