Newsletter 09/2018: Herbstprogramm ist angelaufen, Aufruf zu Kandidaturen, Termine und Vieles mehr

Vorwort

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

unser Herbstprogramm ist angelaufen. Schon am Samstag finden wieder zwei spannende Veranstaltungen statt, für die noch wenige Plätze frei sind:

Beim Workshop "Einstiege in Social Media für Kommunalpolitiker*innen und politisch Aktive" um 11:00 Uhr in unserer Geschäftsstelle in Duisburg möchten wir mit euch an unseren Fähigkeiten arbeiten, unsere Inhalte erfolgreich in den sozialen Netzwerken zu präsentieren und uns dort mit den Menschen auszutauschen. Referentin ist die Historikerin und Social Media-Managerin Anna Schiff, die bis zum Frühjahr beruflich die Social Media-Auftritte der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW betreut hat.

Mit dem Workshop "„Queer-Schnitt“ – queere Themen in der Kommunalpolitik" wollen wir erstmals in einer eigenen Veranstaltung die Themen und Inhalte ausmachen, die für queere Menschen in der Kommunalpolitik von besonderem Interesse sind. Als Referentin konnten wir hierfür die Wirtschaftspsychologin und Beraterin Hanna Parnow gewinnen. Sie war selbst auf Vorschlag der dortigen Ratsfraktion der LINKEN Mitglied der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender der Stadt Köln.

Bitte meldet euch zeitnah mit der entsprechenden Veranstaltungsnummer (ÖA-150918-DU für Social Media beziehungsweise SO-150918-BO für "Queer-Schnitt"), eurem Namen, eurer Mailadresse sowie gegebenenfalls eurer Fraktion an!

Hinweisen möchten wir Euch schon jetzt darauf, dass wir bei unserer Mitgliederversammlung am 10. November einen neuen Vorstand wählen müssen. Wir freuen uns über Bewerbungen, wobei wir insbesondere die weiblichen Mitglieder unter Euch zu einer Kandidatur ermuntern möchten. Rückfragen zur Arbeit des Vorstandes beantworten euch die Vorstandsmitglieder oder Peter Heumann als Geschäftsführer gerne. Meldet euch bei uns, wenn ihr Fragen habt! 

Ansonsten haben wir wie immer eine Reihe interessanter Infos, Links und Neuigkeiten sowie eine Übersicht über unsere nächsten Veranstaltungen für euch zusammengetragen.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Jetzt anmelden! Workshops zu Social Media für politisch Aktive sowie queeren Themen in der Kommunalpolitik
  2. NRW-Kommunen haben die höchsten Hebesätze
  3. 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz: Ausstieg vom Ausstieg aus der Doppik
  4. Kein Vetorecht mehr bei der Verlegung von Stolpersteinen in Viersen
  5. KfW-Kommunalpanel 2018
  6. Achte Westfälische Kulturkonferenz am 4. Oktober 2018 in der Stadthalle Gütersloh
  7. Unsere nächsten Veranstaltungen
  8. Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw
  9. Impressum
 

Jetzt anmelden! Workshops zu Social Media für politisch Aktive sowie queeren Themen in der Kommunalpolitik

 
Gesicht einre Frau in bunten Reihen aus Einsen und Nullen

Einstiege in Social Media für Kommunalpolitiker*innen und politisch Aktive

15. September 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Längst hat sich auch die politische Debatte auch ins Netz verlagert. Nachdem Homepages vor allem Organisationen ermöglichten, eine breite Masse einfach zu erreichen, hat unter anderem mit Facebook und Twitter eine Verschiebung in den Social-Media-Bereich stattgefunden. Kommunikation ist hier keine Einbahnstraße mehr; Parteien und Fraktionen stehen hier im direkten Kontakt mit den Menschen. Das bedeutet zwar mehr Arbeit, bietet aber auch einen unglaublich großen Nutzen, denn über Social Media erreicht ihr bei weitem mehr Menschen als mit einer klassischen Homepage.

Doch es stellen sich auch viele Fragen: Welcher Social Media Kanal passt zu meiner Arbeit und meinem Publikum? Ist es sinnvoll überall vertreten zu sein? Wie richte ich den bzw. die entsprechenden Kanäle ein? Wie viel Aufwand muss ich betreiben und wie kann ich Social Media möglichst produktiv und effektiv für meine Arbeit einsetzen? Wie gestalte ich Beiträge so, dass sich auch jemand dafür interessiert? Was sind meine rechtlichen Pflichten? Wie gehe ich mit kritischen oder gar feindseligen Kommentaren um – und wie mit positiven? Was sind die richtigen Zeiten für das Veröffentlichen eines Beitrages?

Diese und andere Fragen wollen wir in einem Workshop gemeinsam beantworten, diskutieren und Lösungen auch praktisch ausprobieren.

Voraussetzungen: Alle Teilnehmenden müssen über PC-Grundkenntnisse verfügen. Nach Möglichkeit sollten alle außerdem ein eigenes Notebook mitbringen – notfalls reicht ein Gerät pro zwei Teilnehmende. Sollte es hier Schwierigkeiten geben, bitte in der Geschäftsstelle des kopofo nrw Bescheid geben.

Referent*innen: Anna Schiff (Historikerin und Social Media Managerin)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer ÖA-150918-DU, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

 
Herz in Regenbogenfarben

„Queer-Schnitt“ – queere Themen in der Kommunalpolitik

15. September 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Bochum, Jugendherberge Bermuda3Eck

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Egal ob es um allgemeine Themen wie Bildung, Quartiersplanung, Sozialpolitik oder Gesundheit oder um konkrete Anliegen wie Beratungsstrukturen oder Antidiskriminierungsarbeit geht: Queere Menschen haben auch in der Kommunalpolitik wichtige Anliegen, die sie umsetzen möchten, um eine Gleichstellung unabhängig von geschlechtlicher Identität, Rolle, Lebensweise oder Orientierung sicherzustellen. Mancherorts gibt es Strukturen, die queere kommunalpolitische Themen besonders aufgreifen. Zu häufig aber fallen die Bedürfnisse und Rechte von queeren Menschen durchs Raster.

Wir wollen mit diesem Seminar ein Angebot für Vernetzung und Austausch über Probleme und Lösungsstrategien, Hindernisse und Möglichkeiten schaffen und queere Themen in der Kommunalpolitik stärker hervorheben. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich zu beteiligen!

Referent*innen: Hanna Parnow (Wirtschaftspsychologin, Beraterin, ehemaliges Mitglied der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender der Stadt Köln auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer SO-150918-BO, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

 
 

NRW-Kommunen haben die höchsten Hebesätze

 
Geld und Taschenrechner auf Unterlagen

Laut einer Studie des Beratungsunternehmen Ernst & Young haben die deutschen Kommunen in den letzten Jahren überwiegend die Hebesätze der Kommunalsteuern angehoben, wie das Portal "Der neue Kämmerer" berichtet. Die höchsten Hebesätze finden sich demnach in NRW. In Kombination mit der guten Wirtschaftslage haben die Hebesätze in vielen Kommunen zu einer besseren Einnahmesituation geführt. Diese ist jedoch weitgehend von einer anhaltend gut laufenden Konjunktur abhängig. Nicht nur deswegen, sondern auch weil das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen grundsätzlich ungelöst bleibt und die kommunalen Infrastrukturen vielfach verfallen, bedeutet das Steuerplus keine dauerhafte Verbesserung.

 
 

2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz: Ausstieg vom Ausstieg aus der Doppik

 
Eingang Landtag NRW

Während die NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach noch 2017 laut über den Ausstieg aus der Doppik nachdachte, ist der Referentenentwurf für das sogenannte "2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz" nun deutlich entschärft. Immerhin hat sich nun - wenn auch reichlich spät - die Erkenntnis durchgesetzt, "dass die Führung einer öffentlichen Verwaltung Besonderheiten im Gegensatz zur Führung eines Unternehmens aufweist."

Links:

Themenseite auf der Webseite des Landtags NRW

Referentenentwurf (PDF)

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW

 
 
 

Kein Vetorecht mehr bei der Verlegung von Stolpersteinen in Viersen

 
Gedenk-Stolpersteine im Straßenpflaster

Der Viersener Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 11. September 2018 in geheimer Abstimmung entschieden, dass Hausbesitzer*innen nicht länger ein Vetorecht bei der Verlegung von Stolpersteinen vor ihren Häusern haben sollen. Schon im Frühjahr hatte der Rat hierüber abgestimmt, sich aber da noch mit knapper Mehrheit für den Erhalt des Vetorechts ausgesprochen. Daraufhin hatte eine Initiative ein Bürgerbegehren initiiert, bei dem die nötigen 4.000 Unterschriften gesammelt wurden, die eine erneute Abstimmung im Rat erzwungen hat. Hätte der Stadtrat erneut mehrheitlich für das Vetorecht gestimmt, wäre es zu einem Bürgerentscheid gekommen.

Links:

"Viersen kippt Veto-Recht bei Stolpersteinen" (WDR)

"Hausbewohner können Stolpersteine nicht mehr verhindern" (Rheinische Post)

 
 

KfW-Kommunalpanel 2018

 
Logo Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)

Bereits im März ist das KfW-Kommunalpanel 2018, erstellt durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), erschienen. Wir möchten euch auch jetzt noch die Lektüre nahelegen.

Deutschlands Bevölkerung wächst. Durch Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund zwei Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch vor fünf Jahren – darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas und Wohnraum bereitzustellen. Gleichzeitig müssen schrumpfende Städte, Gemeinden und Landkreise die Folgen des demografischen Wandels meistern. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, einer repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland, die jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt wird.

Das KfW‐Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden in Deutschland. Kernpunkte der Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung.

Link:

"KfW-Kommunalpanel 2018" auf der Webseite des Difu (mit Download-Link)

 
 

Achte Westfälische Kulturkonferenz am 4. Oktober 2018 in der Stadthalle Gütersloh

 
Banner mit Titel 8. Westfälische Kulturkonferenz 04/10/2018 Stadthalle Gütersloh

Das Schwerpunktthema in diesem Jahr sind die ländlichen Räume aus der Perspektive der Mobilität. Unter dem Motto „Stand – Land – Sicht“ stehen Herausforderungen der Zusammenarbeit zwischen Zentrum und Peripherie, Stadt und Land, urbanen und ländlichen Räumen und die Erreichbarkeit von Kunst und Kultur im Mittelpunkt.

Wir freuen uns, wenn Sie diesen Termin in Ihrem Kalender vormerken und auch in Ihrem Wirkungskreis verbreiten.

Genaue Informationen finden Sie demnächst auf unserer Website www.kulturkontakt-westfalen.de.

 
 

Unsere nächsten Veranstaltungen

 

Stadtteilarbeit und Arbeit in der Bezirksvertretung
16. Februar 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Köln, Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln

 

Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln Bürgersteigabsenkung, Kreisverkehr, Ampel hier oder da? Ist das alles, womit sich die Bezirksvertretung befasst? Die Bezirksvertreter*innen in Nordrhein-Westfalen können viele Vor-Ort-Gespräche führen, sind nah an den Anliegen der Einwohner*innen. Wenn... mehr

 

Planungsrecht leicht gemacht
16. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Düsseldorf, DGB Düsseldorf

 

Wie eine Stadt oder ein Dorf aussehen, entscheiden immer öfter zahlungskräftige Investor*innen. Es geht zwar anders, aber nur wer die rechtlichen Möglichkeiten kennt, kann hässliche Betonklötze und trostlose Stadtautobahnen verhindern. Doch bei welchen Baumaßnahmen ist ein Bebauungsplan nötig? Was ist ein Vorhaben- und Entschließungsplan? Wie... mehr

 

Bürger*innenbeteiligung im Planungsverfahren – welche Methoden sind aus linker Sicht sinnvoll?
23. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Wuppertal, Alte Feuerwache Wuppertal

 

Die Seminare zum Planungsrecht sind seit Jahren fester Bestandteil der kopofo-Programme. In diesem Seminar geht es um besondere Aspekte: Im Planungsrecht sind verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung vorgesehen, wie die Offenlage eines Bebauungsplans mit der Möglichkeit, Einsprüche und Stellungnahmen abzugeben, Bürgerversammlungen zu einem... mehr

 

Gestaltung von Webseiten am Beispiel des neuen LINKE-CMS/Typo3
23. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

 

Auch in Zeiten von Social Media bleiben Webseiten das Rückgrat der digitalen Präsenz fast jeder Organisation oder Initiative. Dabei profitieren Nutzer*innen des LINKE-CMS (Content Management System) vom Angebot einer relativ preiswerten, vereinfachten und auf die Bedürfnisse einer linken Öffentlichkeit zugeschnittenen Version von typo3, die jeder... mehr

 

Öffentliche geförderte Beschäftigungssektoren (ÖBS) und „solidarisches Grundeinkommen“ – linke sozialpolitische Ansätze aus Sicht der Kommunalpolitik
6. April 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Bochum, ver.di-Haus, Bochum

 

Hartz IV zu überwinden ist gleichermaßen eine gesellschaftspolitische Herausforderung wie für viele Betroffene ein Ziel, individuell demütigende Verhältnisse hinter sich zu lassen. Die Bundesregierung hat angekündigt, einen „sozialen Arbeitsmarkt“ schaffen und die Umwidmung von Sozialleistungen in Lohn (den sogenannten „Passiv-Aktiv-Transfer“)... mehr

 

Gebührenkalkulationen hinterfragen können
4. Mai 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

 

Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas… wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar?... mehr

 

 
 

Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw

 
Facebook-Logo mit Aufschrift "Du findest uns auf Facebook"

Seit Ende August ist nun auch das kopofo nrw auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw
 
 

Impressum

 

Inhaltlich Verantwortlich:

kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Hansastraße 4
47058 Duisburg

Vertreten durch:

Wolfgang Freye (Vorsitzender)

Kontakt:

Telefon: 0203 - 31 777 38-0
Telefax: 0203 - 31 777 38-4

E-Mail: vorstand@kopofo-nrw.de

Registereintrag:

VR 9018
Amtsgericht Düsseldorf

Bankverbindung:

Volksbank Düsseldorf Neuss eG
IBAN: DE48 3016 0213 0014 3110 17
BIC: GENODED1DNE

Verantwortlich nach §55 Abs. 2 RStV:

Peter Heumann (Geschäftsführer), Anschrift wie oben
Telefon: 0203 - 31 777 38-1
E-Mail: peter.heumann@kopofo-nrw.de

Newsletter bestellen/abbestellen:

Du erhältst diesen Newsletter, weil du Mitglied des kopofo nrw bist oder dich für diesen Newsletter angemeldet hast.
Abonniert und abbestellt werden kann er jederzeit unter www.kopofo-nrw.de/newsletter.

Datenschutz:

Alle Informationen zum Datenschutz, auch rund um diesen Newsletter, findest du unter www.kopofo-nrw.de/datenschutz.

 
 

Impressum

kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Hansastraße 4
47058 Duisburg
0203 - 31 777 38-0
0203 - 31 777 38-4
buero@kopofo-nrw.de

Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier austragen: Newsletter abbestellen