Newsletter 11/2019: Informationen zur Kommunalwahl 2020, Einführungsseminare für kommunalpolitische Einsteiger*innen und weitere Veranstaltungen

Vorwort

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

unser Herbstprogramm ist in vollem Gange. Die ersten Einführungsseminare für kommunalpolitisch Interessierte haben bereits in Aachen und Bielefeld stattgefunden und wurden positiv aufgenommen. Weitere Termine in den folgenden Wochen seht ihr in der folgenden Tabelle. Bitte meldet euch in jedem Fall an (Hinweise dazu findet ihr unter den Links in der Tabelle), weil manche der Termine schon recht gut ausgebucht sind und wir gegebenenfalls über Zusatztermine nachdenken würden.

Stadt

Datum, Uhrzeit

Meschede

16.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Dortmund

23.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Duisburg

30.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Köln

07.12.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Siegen

11.01.2020 11:00 bis 18:30 Uhr

 

Natürlich finden auch weitere Veranstaltungen statt, wie zum Beispiel unsere Tagung "Umsetzung des KiBiz in den Kommunen – Probleme und Verbesserungsmöglichkeiten" am 23.11.2019 in Duisburg.

Am vergangenen Samstag fand eine Kreis- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Essen statt und vom 30.11. bis zum 01.12. wird in Bielefeld der Landesparteitag der LINKEN NRW abgehalten. Beide Termine haben angesichts der Kommunalwahl am 13. September 2020 kommunalpolitische Schwerpunkte. Zum Termin der Kommunalwahl sowie dem Stand der vorerst weitgehend gescheiterten Einführung einer kommunalen Sperrklausel durch die schwarz-gelbe Landesregierung findet ihr unten im Newsletter mehr.

Mit Blick auf die kommunalpolitische Bildung hoffentlich vieler neuer Mandatsträger*innen sitzen wir bereits an der Planung unseres Frühjahrsprogramms 2020, das euch um den Jahreswechsel herum zugehen wird. Schwerpunkte werden Angebote zur Vorbereitung auf die Tätigkeiten in Räten, Kreistagen und Integrationsräten sein sowie die erfolgreiche Darstellung der eigenen kommunalpolitischen Arbeit in der Öffentlichkeit. Auch dem Thema der Landflucht, sozusagen der anderen Seite der Wohnungsnot in den Städten, möchten wir uns als speziellem Thema des ländlichen Raums zuwenden.

Und schließlich können wir ankündigen, dass der Entwurf der Neufassung unserer beliebten und inzwischen vergriffenen (aber als Download noch erhältlichen) Broschüre zum Einstieg in die Kommunalpolitik mittlerweile bei uns in der Überarbeitung ist, so dass wir die Printauflage voraussichtlich zum Jahresanfang erhalten und dann an euch weiterleiten können.

Bis dahin wünschen wir euch aber erstmal einen erfolgreichen Endspurt in diesem Jahr und eine gelungene Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2020.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Neuigkeiten zur Kommunalwahl 2020
  2. Bericht: Mobilität in NRW 2018/2019
  3. Bericht von der Reise in die Niederlande von kopofo nrw und RLS NRW
  4. Studientour "Strukturwandel" mit der Fraktion DIE LINKE im RVR
  5. Unsere nächsten Veranstaltungen
  6. Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw
  7. Impressum
 

Neuigkeiten zur Kommunalwahl 2020

 
Briefumschlag mit Wahlbenachrichtigung

Wie ihr vermutlich mitbekommen habt, hat das Innenministerium des Landes NRW den Termin für die Kommunalwahlen 2020 (Wahlen zu den Räten und Kreistagen, den Bezirksvertretungen, den Integrationsräten, den Regionalräten, der Regionalversammlung Ruhr, den Landschaftsverbänden sowie die Wahlen der (Ober)bürgermeister*innen und Landrät*innen) auf den Sonntag 13. September 2020 festgelegt wurden (hier der Link zur Bekanntmachung durch das Innenministerium).

Nachdem die Landesregierung und ihre Vorgängerin 2017 mit der Einführung einer Sperrklausel zu den kommunalen Parlamenten vor dem Landesverfassungsgericht weitgehend gescheitert war (eine 2,5-Prozent-Hürde gilt nur für Bezirksvertretungen und das Ruhrparlament), hat sie nun die "Arbeitsweise von Räten und Kreistagen in Nordrhein-Westfalen mit Blick auf deren Funktionsfähigkeit" wissenschaftlich prüfen lassen. Die Prüfung hat allerdings ergeben, dass die Funktionsfähigkeit auch ohne Sperrklausel nicht negativ beeinträchtigt wird und so wird die Landesregierung vor den kommenden Kommunalwahlen keinen neuen Anlauf für eine Sperrklausel mehr starten. Frei nach dem Motto "was nicht ist, kann ja noch werden" hat Kommunalministerin Scharrenbach aber angekündigt, sich für den Fall, dass nach 2020 die Arbeitsweise der kommunalpolitischen Gremien durch eine Zersplitterung doch beeinträchtigt werden sollte, eine neue Runde im seit 20 Jahren andauernden Kampf um die kommunalen Sperrklausel eröffnen zu wollen.

 
 
 

Bericht: Mobilität in NRW 2018/2019

 
U-Bahn in Köln fährt durch Haltestelle, Menschen stehen am Gleis

Das NRW-Verkehrsministerium hat den aktuellen Bericht "Mobilität in Nordrhein-Westfalen - Daten und Fakten 2018/2019" veröffentlicht. Er enthält viele aktuelle Informationen, die auch für die Verkehrspolitik in den Kommunen wertvoll sind und kann unter diesem Link abgerufen werden.

 
 

Bericht von der Reise in die Niederlande von kopofo nrw und RLS NRW

 

Vom 3. bis zum 5. Oktober fand eine von der RLS NRW, dem RLS Büro Brüssel und dem kopofo nrw organisierte Reise in die Niederlande statt. Die zwanzig Mitreisenden konnten sich dort über die kommunalpolitischen Aktivitäten der Socialistische Partij informieren.

Der Dolmetscher der Reise, Dr. Ulrich Schröder, hat einen Bericht dazu für die Webseite der RLS NRW verfasst, den wir hier gerne verbreiten.

 
 

Studientour "Strukturwandel" mit der Fraktion DIE LINKE im RVR

 
Banner mit Datum, Uhrzeit und Ort der Ruhrtour 2019

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) möchte mit euch gemeinsam eine vom RVR angebotene Studienfahrt durchführen.

Bei dieser Tour soll der Strukturwandel in der Region sichtbar gemacht werden und sie wird durch die Ruhr Tourismus GmbH der Metropole Ruhr (RVR) durchgeführt. Es handelt sich um die StudienTour „Strukturwandel III“ aus dem Programm, die aus zwei bereits seit einigen Jahren angebotenen Fahrten zusammengestellt wurde und die den Hauptfokus auf die ökonomischen, technischen, geologischen und sozialen Veränderungen des Ruhrgebiets richtet. Mehr zu der Fahrt findet ihr auf der Homepage der Ruhr Tourismus GmbH und in dem RuhrTour Programm 2019 (PDF):

www.ruhr-tourismus.de/ruhrtour

Die Fahrt findet statt am

Samstag, den 23. November 2019

Treffpunkt ist das Verbandsgebäude des RVR auf der Kronprinzenstraße 35, 45128 Essen, in dem sich auch das Büro der Fraktion DIE LINKE im RVR befindet.

Weitere Informationen entnehmt ihr bitte dem hier verlinkten Flyer.

 
 

Unsere nächsten Veranstaltungen

 

ABGESAGT: Grundlagen der Stadtentwicklung
14. März - 17. Januar 2020, 11:00 - 17:00 Uhr, Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

 

Die Veranstaltung musste aufgrund mangelnder Anmeldungen leider abgesagt werden. Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW Die räumliche, bauliche und soziale Entwicklung einer Stadt oder Gemeinde ist eine der wichtigsten Aufgaben der Kommunalpolitik. Damit in Kommunen nicht totaler Wildwuchs herrscht, muss ihre... mehr

 

ABGESAGT: Kommunalpolitischer Ratschlag: Kommunales Wirtschaften – Linke Ziele für kommunale Wirtschaftsförderung
18. April 2020, 11:00 - 17:00 Uhr, Düsseldorf, DGB Düsseldorf

 

Die Veranstaltung wird aufgrund des Coronavirus abgesagt. Über eine Neuterminierung werden alle Interessierten rechtzeitig informiert. Mehr dazu unter diesem Link. Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW Die kommunale Wirtschaftsförderung wird in der Linken oft eher stiefmütterlich behandelt. Die wirtschaftliche... mehr

 

Argumentieren am Infostand
25. April 2020, 11:00 - 17:00 Uhr, Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

 

Auch in der Kommune muss Politik erklärt werden. Infostände sind ein beliebtes Mittel von kommunalen Gruppen oder Fraktionen, um den Kontakt zu den Menschen vor Ort zu suchen, der Bürgerschaft sozusagen „den Puls zu fühlen“, aber eben auch die eigenen Positionen zu erklären. Aber wie mache ich das am besten? Wie vermeide ich es, unwissend,... mehr

 

Politik und Stadtteilarbeit in der Bezirksvertretung
9. Mai 2020, 11:00 - 17:00 Uhr, Düsseldorf, Jugendherberge Düsseldorf

 

Bürgersteigabsenkung, Kreisverkehr, Ampel hier oder da? Ist das alles, womit sich die Bezirksvertretung befasst? Die Bezirksvertreter*innen in Nordrhein-Westfalen können viele Vor-Ort-Gespräche führen, sind nah an den Anliegen der Einwohner*innen. Wenn Stadtbezirksverband und Bezirksvertreter*innen gut zusammenwirken, können alle Fragen der... mehr

 

Einführung für Kandidat*innen: Das kommunale Mandat
20. Juni 2020, 11:00 - 18:30 Uhr, Bielefeld, Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bielefeld

 

Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW Mit den näher rückenden Kommunalwahlen 2020 fragen sich viele kommunalpolitisch Interessierte, ob sie nicht selbst in der Kommunalpolitik aktiv werden möchten – sei es von sich aus oder weil sie darauf angesprochen wurden. Was kann linke Kommunalpolitik erreichen? Welche... mehr

 

 
 

Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw

 
Facebook-Logo mit Aufschrift "Du findest uns auf Facebook"

Das kopofo nrw ist natürlich auch auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw
 
 

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