Demokratie in der Corona-Krise: Beteiligung zu „Gerthe-West“ per Videokonferenz ermöglichen!

Horst Hohmeier

Wegen der Corona-Situation hat die Stadt Bochum die geplante Planungswerkstatt zu dem umstrittenen Bauprojekt „Gerthe-West“ abgesagt. Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 17. Dezember will DIE LINKE dafür sorgen, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sich zumindest in Videokonferenzen mit den Planungsteams und Gutachter*innen austauschen können.

„Das Beteiligungs- und Moderationsverfahren Gerthe-West ist von besonderer Bedeutung, weil die Stadt Bochum hier erstmals ein erweitertes Beteiligungsverfahren erproben wollte“, sagt Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bochumer Rat. „Das wäre ein echter Fortschritt in Sachen Demokratie und Mitbestimmung. Dass die geplante Werkstatt aktuell nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden kann, liegt auf der Hand. Aber unserer Meinung nach stehen das Planungsbüro und die Stadt in der Verantwortung, den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern eine möglichst gleichwertige Alternative anzubieten.“

In der Planungswerkstatt wäre der intensive persönliche Austausch der Betroffenen mit den Planungs- und Gutachterbüros möglich gewesen. Das bisher vorliegende Ersatzkonzept beinhaltet dafür keinen Ersatz – obwohl es sich dabei um den Kern des erweiterten Beteiligungsverfahrens handelt. „Die Möglichkeit, E-Mails an das Planungsbüro zu schicken oder ein schriftliches Feedback zu hinterlassen, kann den persönlichen Austausch auf Augenhöhe nicht ersetzen“, sagt Horst Hohmeier. „Deshalb beantragen wir, die ursprünglich geplante Veranstaltung in einem Online-Videokonferenz-System durchzuführen, statt sie einfach ausfallen zu lassen. Das wäre ein wichtiges Signal, mit dem die Stadt deutlich machen kann, dass sie auch in schwierigen Zeiten zu ihren Versprechen in Sachen Transparenz und Bürgerbeteiligung steht.“