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Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Dortmund

DIE LINKE peilt für die Kommunalwahlen 2020 zweistelliges Ergebnis an

Utz Kowalewski
Porträt Utz Kowalewski

Angesichts der spürbaren Probleme der beiden Volksparteien SPD und CDU peilt DIE LINKE in Dortmund ein zweistelliges Ergebnis bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr an. „Wir haben in Dortmund eine vergleichbare Ausgangssituation wie in Bremen. Schwierige soziale Verhältnisse in der Stadt treffen mit den Herausforderungen des Klimawandels zusammen. DIE LINKE bietet gerade in Städten wie Bremen und Dortmund gute Lösungen an, diese Anforderungen zusammenzuführen. Bei der Europawahl hatte das linke Spektrum – alle Splitterparteien zusammengezählt –  ein Ergebnis in Dortmund von insgesamt elf Prozent. Bei Kommunalwahlen findet erfahrungsgemäß eine Konzentrierung dieser Stimmen auf DIE LINKE statt“, so der Dortmunder Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski.

Auch Kreissprecher Christian Seyda sieht das linke Spektrum der Stadt insgesamt im Aufwind: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Konflikte innerhalb der Bundespartei auf einem gutem Wege sind gelöst zu werden. Eine geschlossen kämpfende LINKE wiederum kann es mit jedem Konkurrenten im Parteienspektrum aufnehmen. Wir werden die AfD weiterhin demaskieren, um für jeden deutlich zu machen, dass sich NPD und AfD inhaltlich nicht unterscheiden. Der Kampf gegen Rassisten und Nazis hat in Dortmund seit Jahrzehnten Tradition, und die Demokraten werden auch den Kampf gegen die AfD gewinnen.“

Seyda fordert darüber hinaus eine soziale und ökologische Wende in Dortmund. „Themen wie die dringend benötigte Verkehrswende und die sozialen Teilhabe waren bisher Spezialthemen des linken Spektrums. Die Sanierung des Stadthaushaltes war für die Ratsmehrheit bislang das wichtigste Thema. Dabei sind viele dringende Probleme hintenüber gefallen. Das muss sich dringend ändern“, meint Seyda.

Mit Optimismus weist DIE LINKE auf die vielen bisherigen Erfolge in dieser Wahlperiode hin: „Die massive Ausweitung der Ausbildungsplätze bei der Stadt Dortmund, das erfolgreich laufende Modellprojekt zu Neuorganisation der wirtschaftlichen Jugendhilfe, der geplante Neubau weiterer Grundschulen in der Nordstadt, der Schutz von Hartz IV-Beziehern vor Zwangsumzügen, der kommende Bau von Gemeindewohnungen in der Hand der Stadt Dortmund, die geplante Mobilitätsstation an der S-Bahnhaltestelle Dortmund-Stadthaus, der Einsatz von Stickoxide reduzierenden Asphalt auf mehreren Straßen der Innenstadt, der Samstagsbetrieb der H-Bahn an der Uni, oder die erfolgreiche Klage gegen die Betriebszeitenverlängerung am Flughafen Dortmund sind alles Themen, bei denen DIE LINKE in der laufenden Wahlperiode Erfolge vorweisen kann. Wir sind zuversichtlich, dass die Menschen dies honorieren werden, zumal wir mit einer größeren Fraktion noch viel mehr für Dortmund erreichen könnten“, weist Fraktionssprecher Utz Kowalewski auf eine Auswahl erfolgreicher Initiativen der Ratsfraktion hin.


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