DIE LINKE: Umweltgerechtigkeit muss sein!

Jörg Detjen

Jetzt bekommen auch Erwerbslose Haushaltsgeräte mit bester Energieeffizienz

Kühlschränke, Waschmaschinen und Wäschetrockner in dem alten Energielabel A+++ (neu: Energieeffizienzklasse B) werden in Zukunft Leistungsbezieher des SGB II, SGB XII und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für ihre Erstausstattung erhalten. Die Ratsfraktion DIE LINKE hatte vor Monaten dazu einen Antrag gestellt und „Umweltgerechtigkeit“ eingefordert. In zwei Sitzungen des Sozialausschusses waren Grüne und CDU nicht bereit, diesen Schritt mitzugehen.

Nachdem DIE LINKE in zahlreichen Beispielen nachgewiesen hatte, dass energieeffiziente Geräte nicht viel teurer sind als die aktuell angeschafften, lag der Ball bei der Verwaltung. Sie machte den Vorschlag, das Anliegen der Antragsteller (DIE LINKE und SPD)  bei den bevorstehenden Gesprächen über einen neuen Rahmenvertrag einzubringen. In dem nun vorliegenden Rahmenvertrag mit einem jährlichen Volumen von 1,22 Mio. Euro (Gesamtvolumen von 4,88 Mio. Euro) sind gleichermaßen die Anforderungen des Umweltschutzes sowie der Umweltgerechtigkeit umgesetzt.

Jörg Detjen: „Soziales und Ökologie muss man zusammen denken. Unser erfolgreicher Kampf um saubere Elektrogeräte für Erwerbslose und Geflüchtete ist ein gutes Beispiel wie sich soziale Anliegen und Klimaschutz zusammenführen lassen. Auch die Klimabewegung unterstützt dieses Ziel. Wir werden nicht lockerlassen!“