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Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum

Negativrekord in Bochum: Zwangsräumungen auf neuem Höchststand

Symbolbild
wenig Geld, eine Brille und Hände liegen auf einem Tisch

Die Krise auf dem Bochumer Wohnungsmarkt und die zunehmende soziale Spaltung fordern weiter ihren Tribut. Im vergangenen Jahr sind in unserer Stadt 233 Wohnungen zwangsgeräumt worden – mehr als jemals in den vergangenen 15 Jahren. Das teilt die Stadt auf Anfrage der Linksfraktion im Rat mit.

„Jede einzelne dieser Zwangsräumungen ist eine persönliche Katastrophe“, sagt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat Gültaze Aksevi. „Sie führen häufig zum Verlust des sozialen Umfeldes oder sogar in die Obdachlosigkeit. Dass die Stadt es nicht schafft, die Zahl zu senken, ist inakzeptabel. Die gewaltsamen Wohnungsräumungen sind eine besonders brutale Folge des Zusammenspiels einer verfehlten Sozialpolitik mit dem wohnungspolitischen Versagen der Rathauskoalition.“

Nach Einschätzung der Verwaltung basieren neun von zehn Räumungsklagen auf Mietrückständen. Praktisch immer sind Empfänger*innen von Transferleistungen betroffen. Neben den zu niedrigen Hartz-IV-Sätzen macht die Linksfraktion lokale Ursachen aus: „Die Mieten und Nebenkosten steigen, beim sozialen Wohnungsbau erreicht die Stadt nicht einmal ihre viel zu niedrigen Ziele. Zu Beginn des vergangenen Jahres hat die rot-grüne Rathauskoalition die übernommenen Kosten der Unterkunft beim Arbeitslosengeld II durch Berechnungstricks zusammengekürzt. Wir haben bereits damals vor den Folgen gewarnt, denn der gewährte Bestandsschutz gilt nur bis zum nächsten Umzug, und nicht für alle, die neu in das Hartz-IV-System rutschen.“

Die Linksfraktion fragt die Anzahl der Zwangsräumungen jährlich ab, um die soziale Entwicklung in Bochum zu dokumentieren. Dadurch liegen die Zahlen für alle Jahre seit 2004 vor:

Jahr

Angesetzte

Zwangsräumungen

Durchgeführte Zwangsräumungen

2004

308

172

2005

264

166

2006

252

148

2007

261

158

2008

287

182

2009

273

151

2010

302

204

2011

330

219

2012

361

224

2013

281

168

2014

301

202

2015

309

204

2016

285

189

2017

284

216

2018

282

233


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