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Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln

Stadtrat beschließt Umweltgerechtigkeit auf Initiative der LINKEN

Jörg Detjen
Porträt Jörg Detjen

Zur heutigen Ratssitzung hat DIE LINKE ein Bekenntnis zur Umweltgerechtigkeit und die Konzeptionierung und Umsetzung von Maßnahmen dazu beantragt. Umweltgerechtigkeit meint das Ziel, dass jeder Mensch mit ähnlichen, niedrigen Umweltbelastungen konfrontiert ist. Im Moment sind ärmere Stadtteile wesentlich stärker von ungesunden Lebensbedingungen betroffen, so das Umweltbundesamt.

CDU, Grüne und die Ratsgruppe Gut hatte einen Ersetzungsantrag eingebracht, der in Teilen gleichlautend war. Dieser Antrag wurde schließlich mit großer Mehrheit verabschiedet.

Dazu erklärt Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kölner Rat: „Wir haben nichts dagegen, dass andere Fraktionen von uns abschreiben. Aber wenn Schwarz-Grün schon abschreibt, dann bitte vollständig. Sonst stimmt das Ergebnis hinterher nicht. Deshalb haben wir beantragt, einen Zeitpunkt für die Umsetzung festzuschreiben und Bürgerbeteiligung mitaufzunehmen. Lediglich in diesen zwei Punkten weicht der Änderungsantrag von unseren Forderungen ab.“

CDU und Grüne verweigerten diesen Ergänzungen ihre Zustimmung.

Jörg Detjen ergänzt: „Die Stadt hat sich nun dazu verpflichtet, auch in puncto Umweltbelastung gleiche Lebensverhältnisse herzustellen. Das war uns wichtig und das haben wir erreicht. Schade, dass sich Schwarz-Grün gegen einen verbindlichen Zeitplan und gegen die Beteiligung von Einwohner/innen und Umweltverbände gestellt hat. Anscheinend will Schwarz-Grün Mitsprache nur für die eigene Klientel. Wenn es um die Lebensverhältnisse armer Leute geht, wird sie sofort geopfert.“


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