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Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund

Trotz Startproblemem: DIE LINKE+ zieht eine positive Bilanz des Sperrmülltages

Symbolbild
Mülltonnen

Mit 500 Tonnen Sperrmüll in Scharnhorst und 600 Tonnen in Brackel ist der kostenfreie Sperrmülltag fulminant gestartet. „Die Haushalte in den beiden Stadtbezirken sind regelrecht entmüllt worden. Das unterstreicht den gewaltigen Bedarf und zeigt auch den Nachholbedarf in der Bevölkerung. Für den großen Einsatz der Müllwerker von EDG möchte ich mich ausdrücklich bedanken“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski von DIE LINKE+.

Für den kommenden Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 7. September hat DIE LINKE+ den Punkt auf die Tagesordnung gesetzt um das weitere Vorgehen zwischen Verwaltung, EDG und Politik zu erörtern, bevor dann am 22. September im Rat die nächsten Schritte beschlossen werden. Das die Angelegenheit nicht ganz trivial ist, zeigt bereits der politische Vorgang, der zu den aktuellen Sperrmülltagen geführt hatte.

Bereits im Jahr 2021 hatte die Fraktion DIE LINKE /Die PARTEI in der Bezirksvertretung Brackel ein Pilotprojekt gefordert, um das Projekt des kostenlosen Sperrmülltages für Dortmund zu erproben. Die Mehrheit der BV Brackel folgte diesem Ansinnen.

Hintergrund der damaligen Antragstellung war es, dass sich die Menge des jährlich illegal entsorgtem Müll in Dortmund zwischen 2009 und 2019 verdreifacht hatte – von 300 auf 900 Tonnen. Damit waren der EDG für das mühsame nachträgliche Aufsammeln rund 1,8 Millionen Euro an Zusatzkosten entstanden, die letztlich dem Gebührenzahler zur Last gelegt wurden.

Umgesetzt hatte die EDG den Beschluss im Jahr 2021 trotz der Beschlussfassung in der Bezirksvertretung aber nicht. Zu den Haushaltsberatungen für 2022 sahen sich dann Grüne und CDU veranlasst mit einem gemeinsamen Antrag noch einmal nachzufassen und die Angelegenheit auf die Ratsebene zu holen. Einigkeit der Grün/Schwarzen Kooperation mit der Ratsfraktion von DIE LINKE+ war schnell erzielt – der Haushalt für 2022 wurde schließlich von diesen drei Fraktionen gemeinsam gestaltet. Bis dahin ein Novum in Dortmund.

Und dennoch: EDG zierte sich weiterhin und schlug im Abfallwirtschaftskonzept vor, Sammelstellen in den Bezirken einzurichten zu denen die Menschen ihren Sperrmüll selbsttätig bringen sollten. Ein Vorschlag, der nicht motorisierte Menschen außen vor gelassen hätte und somit den Sinn des Sperrmülltages unterlaufen hätte. DIE LINKE+ intervenierte im AKUSW erneut und Grüne und CDU zogen ihr anfängliches mit Unbehagen gegebenes Einverständnis mit diesem Konzept zurück und schließlich lenkte EDG endlich ein.

Der praktische Start in Scharnhorst war dann recht holperig, weil die EDG sich mit der Größe des Gebietes erkennbar übernommen hatte und bei den überraschend großen Müllmengen kaum hinterher kam. Auch hatte sich nicht jeder an die Vorgaben gehalten und auch Elektroschrott und andere Müllmengen dem eigentlichen Sperrmüll hinzugefügt. Auch gewerblicher Müll war zu finden.

„In Brackel lief es dann wesentlich besser. Zwar mussten auch hier Überstunden geschoben werden und teilweise noch am Folgetag einige Straßenzüge nachgearbeitet werden. Aber das Ziel des Sperrmülltages wurde voll erreicht“, so den Linkenpolitiker Utz Kowalewski, der selbst im Stadtbezirk Brackel wohnt und die Lage aus nächster Nähe mitverfolgt hat. „Wenn in Dortmund jeder Stadtbezirk einmal dran war, wird sich die Müllmenge bei Sammlungen in den Folgejahren merklich reduzieren. Aber erst mal muss die Bugwelle abgearbeitet werden“, so der Fraktionssprecher der LINKEN+.


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