Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kreis

Sascha Wagner

Mit Inkrafttreten der Istanbul-Konvention im Jahr 2018 liegt es auch in der Zuständigkeit der Kommunen, je einen Familienplatz in einem Frauenhaus pro 10.000 Einwohnenden zu schaffen. Die Linksfraktion im Kreistag Wesel hat Zweifel an den zuletzt bekannt gegebenen Zahlen des Kreises hierzu.

Nach Ansicht des Kreises werden die Empfehlungen der Istanbul-Konvention im Hinblick auf den Schutz von Frauen nahezu erfüllt. Der Kreis untermauert diese Aussage damit, dass derzeit ein Familienplatz pro 12.000 Einwohnenden zur Verfügung stehen soll.

Zum Ende des vergangenen Jahres lebten knapp 460.000 Menschen im Kreisgebiet. Bieten die Frauenhäuser derzeit Platz für insgesamt 20 Frauen und 19 Kinder, „hat der Kreis die Gesamtzahl der Kreisbevölkerung durch sämtliche zur Verfügung stehenden Plätze geteilt, um auf ein Ergebnis von knapp 12.000 zu kommen. Es wird jedoch kaum im Sinne der Konvention sein, wenn ein Kinderplatz allein als ein Familienplatz ausgewiesen wird“, hinterfragt der Vorsitzende der Linksfraktion, Sascha H. Wagner die Rechnung des Kreises.

Die Linksfraktion hat grundsätzliche Zweifel an der Definition des Kreises von Familienplätzen, wie sie in der von Deutschland ratifizierten Konvention gefordert werden. Zur Klärung des Sachverhalts hat die Fraktion eine entsprechende Anfrage bei der Kreisverwaltung eingereicht. „Sollten unsere Bedenken begründet sein, braucht es umgehend ein Sofortprogramm zum Ausbau der Kapazitäten“, so Wagner abschließend. 

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