Newsletter 02/2022: Neues zum Regionalplan Ruhr und Aktuelles aus der Kommunalpolitik

Vorwort

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

vor wenigen Tagen startete die zweite Offenlage des Regionalplans Ruhr. Nach der ersten Offenlage gab es tausende Einwendungen von Anwohner*innen, Kommunen und Umweltschützer*innen - vor allem gegen den Kiesabbau. Daraufhin wurde der Plan nun überarbeitet erneut zur Stellungnahme ausgelegt. Zu diesem Anlass möchten wir erneut auf die Veranstaltung „Regionalplan Ruhr: Warum, weshalb, wozu? Linke Positionen zur Regionalentwicklung im Ruhrgebiet“ am Samstag, den 12.02.2022, von 11:00 bis 14:30 Uhr hinweisen. Alle Informationen zur Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im RVR und zur Anmeldung findet ihr hier.

Nachdem die Kommunalpolitische Konferenz im letzten Jahr aus Pandemiegründen ausfallen musste, gibt es nun einen neuen Termin: Vorrausslichtich vom 17. bis 19. Juni 2022 wird die #KoPoKon22 stattfinden, veranstaltet unter anderem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion. Also: Save the Date!

Außerdem informieren wir euch in diesem Newsletter über aktuelle Entwicklungen in der Kommunalpolitik sowie neue lesenswerte Veröffentlichungen.

Bleibt weiterhin gesund!

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles aus der Kommunalpolitik
  2. Veröffentlichungen
  3. Unsere nächsten Veranstaltungen
  4. Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw
  5. Impressum
 

Aktuelles aus der Kommunalpolitik

 
Vertrag mit Lupe

Wir berichten an dieser Stelle über neue Entwicklungen in der Kommunalpolitik, insbesondere vor dem Hintergrund des Pandemiegeschehens:

Mehr Demokratie e.V.: Bürgerbegehrensbilanz 2021: Trotz Corona rege Nutzung direkter Demokratie

Auch im zweiten Corona-Jahr war die Anzahl kommunaler Bürgerbegehren in NRW weiterhin hoch. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 37 direktdemokratische Verfahren eingeleitet. Im Vorjahr waren es 36 Verfahren. Mit jeweils sechs Verfahren waren Schwimmbäder und Fahrradverkehr am häufigsten Gegenstand von Bürgerbegehren. Das geht aus der kürzlich von Mehr Demokratie e.V. veröffentlichten Bürgerbegehrensbilanz für das Jahr 2021 hervor. Hier weiterlesen

Gemeinde- und Stadträte: NRW will Sitzungsschwänzern das Geld streichen

Sitzungsschwänzern in den Stadt- und Gemeinderäten soll es in Nordrhein-Westfalen künftig an den Geldbeutel gehen. Das sieht eine von der schwarz-gelben Koalition geplante Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vor, die am Mittwoch in erster Lesung vom Landtag beraten wird. „Wird das Mandat länger als drei Monate nicht wahrgenommen, kann eine Aufwandsentschädigung für die Zeit der andauernden Nichtausübung des Mandats nicht beansprucht werden, es sei denn, das Mitglied hat die Nichtausübung nicht zu vertreten“, heißt es in dem Entwurf. Hier weiterlesen

Rheinland-Pfalz bringt kommunalen Schuldenabbau in Gang

Im Bundesland Rheinland-Pfalz, dessen Kommunen zu den am höchsten verschuldeten der Republik gehören, zeichnet sich eine Altschuldenlösung ab. Im März soll die Verfassung geändert werden. Dann wird im Detail geregelt, wie das Land bis zu drei Milliarden Euro an kommunalen Schulden übernehmen wird. Fünf Landtagsfraktionen stellen das gemeinsame Vorgehen vor. Mit Blick auf das Ausmaß von bis zu drei Milliarden Euro sprachen die Fraktionsvorsitzenden von einem Beschluss mit historischer Bedeutung. Hier weiterlesen

 
 

Veröffentlichungen

 
Logo des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V.

Gerne machen wir euch auf eine neue Veröffentlichung des Kommunalpolitisches Forum Sachsen e.V. aufmerksam:

Social Media. Ein Praxisleitfaden für die Kommunalpolitik von Christian Wirrwitz

Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram und YouTube helfen, Menschen auf direktem Weg zu erreichen, was über klassische Medien nur mit großem Aufwand möglich wäre. Deshalb sind sie ein wichtiges Kommunikationsmittel in der Politik, und das sieht ein Großteil der politisch aktiven Menschen ein. Viele versuchen sich mit einem eigenen Account auf Facebook, Twitter oder Instagram. Gerade auf Kommunalebene gibt es immer noch Berührungsängste oder zumindest fehlende Professionalität – und damit auch ungenutzte Chancen und ausbleibende Erfolge. An dieser Stelle soll unser Buch helfen. Es soll Kommunalpolitiker:innen Unterstützung bei der Entwicklung der für sie sinnvollsten Social-Media-Strategien bieten. Hier geht es zur Veröffentlichung.

 
 

Unsere nächsten Veranstaltungen

 

Frauen auf dem öffentlichen Parkett
20. April 2024, 11:00 - 17:00 Uhr, Räume der Ratsgruppe DIE LINKE. Duisburg, Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg

 

Nach einem ersten erfolgreichen Seminar für Mandatsträger:innen und kommunalpolitisch interessierte Frauen im Frühjahr 2023 soll dieses Seminar neue Anregungen geben zum erfolgreichen Auftreten von Kommunalpolitikerinnen in der Öffentlichkeit. Wir wollen in angenehmer Atmosphäre Tipps und Vorschläge austauschen, wie wir u.a. selbstbewusst mit... mehr

 

Netzwerktreffen Integrationsräte - Was tun bei den Kommunalwahlen 2025? Erfahrungen aus der Arbeit in den Integrationsräten
15. Juni 2024, 11:00 - 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom

 

Das Netzwerktreffen für Mitglieder von Integrationsräten hat schon mehrfach stattgefunden. Es hat sich mit verschiedenen Themen auseinandergesetzt, diente aber auch dem praktischen Erfahrungsaustausch. Beim nächsten Treffen wollen wir über die Erfahrungen aus der laufenden Wahlperiode sprechen und darüber diskutieren, wie wir uns am besten für die... mehr

 

Kommunalwahlen – aber wie? Wir schreiben ein Kommunalwahlprogramm
22. Juni 2024, 11:00 Uhr, Räume des Dortmunder Kreisverbandes, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

 

Die Kommunalwahlen 2025 nähern sich. Unter der Schlagzeile „Kommunalwahlen – aber wie?“ plant das kopofo einige Veranstaltungen, die Euch die Vorbereitungen erleichtern sollen. Das Seminar „Wir schreiben ein Kommunalwahlprogramm“ legt keine Inhalte fest, sondern behandelt Methoden, mit denen man zu Inhalten kommen kann. Es betrifft also vor allem... mehr

 

Bodenpreise treiben die Mieten –Wie können Städte gegensteu-ern?
31. August 2024, 11:00 - 16:00 Uhr, Räume der Düsseldorfer Ratsfraktion, Luegallee 65, 40545 Düsseldorf

 

Die Grundstückspreise sind in den letzten Jahren schneller gestiegen als die Baukosten und die Mieten. Sie sind ein Kostentreiber und Grundstücke gerade in den dicht besiedelten Großstädten oft genug Spekulationsobjekt. In vielen Städten gibt es deshalb Diskussionen, wie damit umgegangen werden soll. In Städten wie Freiburg werden städtische... mehr

 

 
 

Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw

 
Facebook-Logo mit Aufschrift "Du findest uns auf Facebook"

Das kopofo nrw ist natürlich auch auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw
 
 

Impressum

 

Inhaltlich Verantwortlich:

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Hansastraße 4
47058 Duisburg

Vertreten durch:

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Kontakt:

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E-Mail: vorstand@kopofo-nrw.de

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VR 9018
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Redaktion

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Telefon: 0203 - 31 777 38-3
E-Mail: helen.klee@kopofo-nrw.de

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Telefon: 0203 - 31 777 38-1
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