Newsletter 02/2022: Neues zum Regionalplan Ruhr und Aktuelles aus der Kommunalpolitik

Vorwort

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

vor wenigen Tagen startete die zweite Offenlage des Regionalplans Ruhr. Nach der ersten Offenlage gab es tausende Einwendungen von Anwohner*innen, Kommunen und Umweltschützer*innen - vor allem gegen den Kiesabbau. Daraufhin wurde der Plan nun überarbeitet erneut zur Stellungnahme ausgelegt. Zu diesem Anlass möchten wir erneut auf die Veranstaltung „Regionalplan Ruhr: Warum, weshalb, wozu? Linke Positionen zur Regionalentwicklung im Ruhrgebiet“ am Samstag, den 12.02.2022, von 11:00 bis 14:30 Uhr hinweisen. Alle Informationen zur Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im RVR und zur Anmeldung findet ihr hier.

Nachdem die Kommunalpolitische Konferenz im letzten Jahr aus Pandemiegründen ausfallen musste, gibt es nun einen neuen Termin: Vorrausslichtich vom 17. bis 19. Juni 2022 wird die #KoPoKon22 stattfinden, veranstaltet unter anderem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion. Also: Save the Date!

Außerdem informieren wir euch in diesem Newsletter über aktuelle Entwicklungen in der Kommunalpolitik sowie neue lesenswerte Veröffentlichungen.

Bleibt weiterhin gesund!

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.
 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles aus der Kommunalpolitik
  2. Veröffentlichungen
  3. Unsere nächsten Veranstaltungen
  4. Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw
  5. Impressum
 

Aktuelles aus der Kommunalpolitik

 
Vertrag mit Lupe

Wir berichten an dieser Stelle über neue Entwicklungen in der Kommunalpolitik, insbesondere vor dem Hintergrund des Pandemiegeschehens:

Mehr Demokratie e.V.: Bürgerbegehrensbilanz 2021: Trotz Corona rege Nutzung direkter Demokratie

Auch im zweiten Corona-Jahr war die Anzahl kommunaler Bürgerbegehren in NRW weiterhin hoch. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 37 direktdemokratische Verfahren eingeleitet. Im Vorjahr waren es 36 Verfahren. Mit jeweils sechs Verfahren waren Schwimmbäder und Fahrradverkehr am häufigsten Gegenstand von Bürgerbegehren. Das geht aus der kürzlich von Mehr Demokratie e.V. veröffentlichten Bürgerbegehrensbilanz für das Jahr 2021 hervor. Hier weiterlesen

Gemeinde- und Stadträte: NRW will Sitzungsschwänzern das Geld streichen

Sitzungsschwänzern in den Stadt- und Gemeinderäten soll es in Nordrhein-Westfalen künftig an den Geldbeutel gehen. Das sieht eine von der schwarz-gelben Koalition geplante Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vor, die am Mittwoch in erster Lesung vom Landtag beraten wird. „Wird das Mandat länger als drei Monate nicht wahrgenommen, kann eine Aufwandsentschädigung für die Zeit der andauernden Nichtausübung des Mandats nicht beansprucht werden, es sei denn, das Mitglied hat die Nichtausübung nicht zu vertreten“, heißt es in dem Entwurf. Hier weiterlesen

Rheinland-Pfalz bringt kommunalen Schuldenabbau in Gang

Im Bundesland Rheinland-Pfalz, dessen Kommunen zu den am höchsten verschuldeten der Republik gehören, zeichnet sich eine Altschuldenlösung ab. Im März soll die Verfassung geändert werden. Dann wird im Detail geregelt, wie das Land bis zu drei Milliarden Euro an kommunalen Schulden übernehmen wird. Fünf Landtagsfraktionen stellen das gemeinsame Vorgehen vor. Mit Blick auf das Ausmaß von bis zu drei Milliarden Euro sprachen die Fraktionsvorsitzenden von einem Beschluss mit historischer Bedeutung. Hier weiterlesen
 
 

Veröffentlichungen

 
Logo des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V.

Gerne machen wir euch auf eine neue Veröffentlichung des Kommunalpolitisches Forum Sachsen e.V. aufmerksam:

Social Media. Ein Praxisleitfaden für die Kommunalpolitik von Christian Wirrwitz

Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram und YouTube helfen, Menschen auf direktem Weg zu erreichen, was über klassische Medien nur mit großem Aufwand möglich wäre. Deshalb sind sie ein wichtiges Kommunikationsmittel in der Politik, und das sieht ein Großteil der politisch aktiven Menschen ein. Viele versuchen sich mit einem eigenen Account auf Facebook, Twitter oder Instagram. Gerade auf Kommunalebene gibt es immer noch Berührungsängste oder zumindest fehlende Professionalität – und damit auch ungenutzte Chancen und ausbleibende Erfolge. An dieser Stelle soll unser Buch helfen. Es soll Kommunalpolitiker:innen Unterstützung bei der Entwicklung der für sie sinnvollsten Social-Media-Strategien bieten. Hier geht es zur Veröffentlichung.
 
 

Unsere nächsten Veranstaltungen

 

Fraktionsvorsitzendenkonferenz des kopofo nrw - Ist die Privatisierungswelle für kommunales Eigentum vorbei? Anstrengungen zur Rekommunalisierung
3. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, Forum der Stadt Dortmund, Südwall 21-23, 44137 Dortmund

 

Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund Das kopofo nrw lädt auch in diesem Jahr wieder herzlich zu einer Fraktionsvorsitzendenkonferenz ein. Sie dient dem Austausch der Fraktionen untereinander, denn Anregungen sind nie verkehrt. Sie behandelt aber auch immer ein für möglichst alle interessantes... mehr

 

Führung durch die Sonderausstellung „Hände weg vom Ruhrgebiet! Die Ruhrbesetzung 1923–1925“ mit anschließendem Austausch im Restaurant „the mine“
9. Juni 2023, 16:00 - 18:00 Uhr, Ruhr Museum in der Kohlenwäsche, UNESCO-Welterbe Zollverein, Gelsenkirchener Straße 181, 45309 Essen

 

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) lädt in Kooperation mit dem kopofo nrw e.V. herzlich zu einer Führung durch die Sonderausstellung des Essener Ruhrmuseums „Hände weg vom Ruhrgebiet! Die Ruhrbesetzung 1923–1925“ ein. Die Sonderausstellung erzählt vom Besatzungsalltag an der Ruhr und den Erfahrungen der zwischen Duisburg und... mehr

 

Kommunalpolitisches Kerngeschäft: Einsichtsrechte, Anträge und Anfragen
10. Juni 2023, 11:00 - 15:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom

 

Für kleine Fraktionen und Gruppen in der Kommunalpolitik gilt: „Eine kluge Anfrage kann oft mehr bewirken als ein politisch noch so ausgeklügelter Antrag!“ Man muss die Regeln der kommunalpolitischen Arbeit kennen und beherrschen, damit die größeren Fraktionen Euch nicht „auflaufen“ lassen. Auch in der Opposition lassen sich politische... mehr

 

Raum für Austausch hauptamtlicher Mitarbeitender Linker Fraktionen in NRW
8. August 2023, 11:00 - 13:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom

 

Nach einem erfolgreichen ersten Vernetzungstreffen hauptamtlicher Mitarbeitender am 17. Januar 2023 möchten wir die Vernetzung der Fraktionsmitarbeiter*innen untereinander gerne weiterführen. Hierzu öffnen wir jeweils am ersten geeigneten Dienstag im Quartal einen Onlineraum zum Austausch über aktuelle Themen, Best Practice-Beispiele, Ideen,... mehr

 

Raum für Austausch hauptamtlicher Mitarbeitender Linker Fraktionen in NRW
24. Oktober 2023, 11:00 - 13:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom

 

Nach einem erfolgreichen ersten Vernetzungstreffen hauptamtlicher Mitarbeitender am 17. Januar 2023 möchten wir die Vernetzung der Fraktionsmitarbeiter*innen untereinander gerne weiterführen. Hierzu öffnen wir jeweils am ersten geeigneten Dienstag im Quartal einen Onlineraum zum Austausch über aktuelle Themen, Best Practice-Beispiele, Ideen,... mehr

 
 
 

Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw

 
Facebook-Logo mit Aufschrift "Du findest uns auf Facebook"

Das kopofo nrw ist natürlich auch auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw
 
 

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Telefon: 0203 - 31 777 38-3
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