Vorwort
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,
wir haben bereits im letzten Newsletter darauf hingewiesen, dass das dramatische Wahlergebnis der Partei DIE LINKE bei der vergangenen Landtagswahl auch für das kopofo nrw Konsequenzen hat. Da DIE LINKE bei dieser Wahl wie 2012 unterhalb der 2,5%-Marke geblieben ist, erhält das kopofo seit dem 1. Juni 2022 keine Landesmittel zur Förderung der kommunalpolitischen Arbeit mehr. Dabei geht es um rund 110.000 Euro jährlich. Daraus ergeben sich für unsere Arbeit unumgängliche Veränderungen, über die der Vorstand des kopofo bei seinen letzten beiden Sitzungen beraten hat.
Unser Ziel ist es, unser Veranstaltungsprogramm weitestgehend aufrecht zu erhalten, um auch weiterhin kommunalpolitische Bildung, Beratung und Vernetzung für Mandatsträger*innen und Fraktionen sowie kommunalpolitisch Interessierte in NRW anbieten zu können. Wir werden dabei jedoch in erheblich größerem Umfang auf ehrenamtliche Arbeit angewiesen sein, als bisher, da wir unsere fleißigen Mitarbeiter*innen in der Geschäftsstelle so nicht halten können. Auch das Büro selbst in Duisburg werden wir alleine nicht weiter halten können. Wir suchen derzeit nach Lösungen, uns mit anderen "zusammenzutun" - entweder in Duisburg oder eventuell auch in Düsseldorf, wo uns die Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW "Unterschlupf" angeboten hat.
Eine weitere Neuerung: Das kommende Programmheft zum Herbst wird nicht wie bisher als gedruckte Broschüre erscheinen, sondern künftig ausschließlich in digitaler Form veröffentlicht. Sobald das neue Programm demnächst erschienen ist, informieren wir euch online auf unserer Website, bei Facebook und Instagram und über diesen Newsletter über unsere Veranstaltungen.
Online-Veranstaltungen über Zoom durchzuführen war in Zeiten von hohen Inzidenzen oft alternativlos. Wir werden diese Alternative auch aufgrund vieler positiver Erfahrungen und Rückmeldungen künftig teilweise beibehalten, freuen uns aber auch darauf, euch bei Präsenzseminaren und -workshops wiederzusehen. In welchen Räumlichkeiten wir unsere Arbeit zukünftig weiterführen, teilen wir euch auf diesem Wege zeitnah mit.
In diesem Newsletter werfen wir darüber hinaus einen Blick auf den Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung, insbesondere auf die kommunalpolitischen Aspekte. Hierzu haben wir verschiedene Stellungnahmen dokumentiert, die Euch hoffentlich auch in der kommunalen Arbeit weiterhelfen.
Für die nächste Zeit ist klar, dass die drastische Verschlechterung von Lebensverhältnissen gerade der nicht so wohlhabenden Teile der Bevölkerung eine wichtige Rolle für linke Politik spielen muss. Mit den verschiedenen Forderungen gerade für die kommunale Ebene wie z.B. einem Stopp für Energiesperren und anderen Maßnahmen zum Kampf gegen Energiearmut werden wir uns weiter befassen.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.
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