Newsletter 10/2018: Mitgliederversammlung, Veranstaltungsangebote im November

Vorwort

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

am Samstag, den 10. November findet von 11:00 bis etwa 17:00 Uhr in der Alten Feuerwache in Wuppertal die diesjährige Mitgliederversammlung (MV) des kopofo nrw statt. Dort wollen wir uns zunächst mit der Frage beschäftigen, wie man sowohl im ländlichen Raum sowie in den Städten (und dazwischen) den Nahverkehr zukunftsfähig machen kann. Dabei geht es wohl um die Fragen der Mobilität vor Ort als auch des Verkehrs zwischen ländlichen und städtischen Räumen. Wir haben zu dem Thema drei tolle Referent*innen eingeladen und freuen uns auf die Diskussion mit ihnen und mit euch.

Im Anschluss an den inhaltlichen Teil wird unser Vorstand neu gewählt. Wir freuen uns weiterhin über Bewerbungen, wobei wir insbesondere die jüngeren und weiblichen Mitglieder unter Euch zu einer Kandidatur ermuntern möchten. Rückfragen zur Arbeit des Vorstandes beantworten euch die Vorstandsmitglieder oder Peter Heumann als Geschäftsführer gerne. Meldet euch bei uns, wenn ihr Fragen habt!

Eine Anmeldung zur MV ist nicht erforderlich, hilft uns aber bei der Planung. Wenn ihr also schon wisst, dass ihr kommt, meldet euch bitte kurz unter Angabe eures Namens, eurer Mail-Adresse, gegebenenfalls eurer Fraktion sowie der Veranstaltungsnummer MV-101118-W per Mail an unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Im Übrigen wollen wir euch in diesem Newsletter auch auf unsere nächsten Veranstaltungen im November hinweisen und haben auch einige interessante Neuigkeiten und Links für euch zusammengetragen.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Jetzt anmelden! Workshops zu kommunalen Haushalten, ÖPP und zum ländlichen Raum
  2. LINKER Kommunalkongress 2018 vom 2. bis 3. November in Berlin
  3. Reform der Grundsteuer: Vorstellungen liegen weit auseinander
  4. Neuauflage im VSA-Verlag erschienen: Linke Kommunalpolitik – Eine Einführung
  5. Neue Broschüre der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Mietenwahnsinn und Wohnungsnot vor Ort bekämpfen
  6. WDR-Recherche: Männer zwischen 56 und 70 Jahren dominieren die Kommunalparlamente in NRW
  7. Unsere nächsten Veranstaltungen
  8. Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw
  9. Impressum
 

Jetzt anmelden! Workshops zu kommunalen Haushalten, ÖPP und zum ländlichen Raum

 
Geld und Taschenrechner auf Unterlagen

Grundlagen kommunaler Finanzen

17. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Dortmund, Jugendgästehaus Adolph Kolping

Jedes Jahr werden Kommunalpolitiker*innen mit dem Haushalt konfrontiert, einer gewaltigen Ansammlung von Einzelposten und Zahlen – bestenfalls schwer durchschaubar. Wer das Durcharbeiten dieses Zahlenmonsters an die Vorsitzende oder die Genossin im Finanzausschuss abschieben möchte, hat weit gefehlt: Den Haushalt muss jede*r machen, sofern der Fraktion oder Gruppe nichts Wichtiges entgehen will. Wird doch im Haushalt festgelegt, wofür es im nächsten Jahr Geld gibt und ebenso wofür nicht. Wo aber kommt dieses Geld her? Welche Arten von Einnahmen und Ausgaben hat eine Kommune? Wie kann man zusätzliche Einnahmen generieren?

Wie vieles ist auch die Bearbeitung des jährlichen Zahlenkonvolutes erlernbar. Dieses Seminar führt in die Grundlagen kommunaler Finanzpolitik und den Aufbau eines Haushaltes ein und legt damit eine wichtige Grundlage für die Befähigung einer jeden Person, sich sinnvoll an der Haushaltsdebatte zu beteiligen.

Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für kommunale Finanzen, reist auch weiterhin gerne mal nach NRW und erläutert, worauf geachtet werden muss.

Referent*innen: Frank Kuschel, MdL und Experte für Kommunalfinanzen (Thüringen)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer FIN-171118-DO, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

 
Dorf in Hügellandschaft mit blauem Himmel

Herausforderungen linker Politik im ländlichen Raum

17. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr
LVR Industriemuseum Tuchfabrik Müller, Euskirchen

Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Euskirchen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Wer sich die Debatten zur Raumplanung in der politischen Linken anschaut, kommt nicht umhin, die starke Fixierung auf die Wohnungsmisere der Großstädte zu bemerken. Wir wollen diesbezüglich die Debatte endlich verbreitern und uns auf die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raums konzentrieren. Dort stellen sich viele Probleme ganz anders dar, als in den urbanen Zentren: Leerstand, Ausdünnung der Versorgung mit Ärzt*innen oder Geschäften des alltäglichen Bedarfs, fehlende Mobilitätsangebote… Die Liste ließe sich lange fortsetzen.

Wir wollen mit Dr. Joachim Kadler, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Sprecherin für den Ländlichen Raum der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Heidrun Bluhm, über die Herausforderungen linker Politik in diesem Kontext sprechen.

Hinweis: Die Veranstaltung findet in gleicher Form auch am 19.01.2019 in Gütersloh statt.

Referent*innen: Dr. Joachim Kadler (Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Heidrun Bluhm, MdB und Sprecherin für den ländlichen Raum der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer RE-171118-EU, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

 
Taschenrechner auf Dokument

ÖPP: Ausverkauf der Kommunen! – Möglichkeiten des Widerstandes

24. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Düsseldorf, DGB Düsseldorf

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

In Zeiten klammer kommunaler Kassen und eines gleichzeitig massiven Investitionsstaus greifen viele Kommunen wieder vermehrt auf Projekte der sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP, Englisch: Public Private Partnership – PPP) zurück – beispielsweise beim Schulbau. Diese entzerren zwar die finanzielle Belastung und oft wird behauptet, sie seien günstiger. In der Praxis hat sich aber herausgestellt, dass die Kosten häufig explodiert sind. Auch bleiben – je nach Ausgestaltung - große Risiken, dass die Kommunen bei einer Pleite der ÖPP-Gesellschaft auf Kosten und zugleich halbfertigen Gebäuden sitzen bleiben.

Auf unserer Tagung wollen wir mit unseren Referenten die Fallstricke bei ÖPP deutlich machen, Möglichkeiten des Widerstandes gegen ÖPP-Projekte diskutieren und Alternativen aufzeigen.

Referent*innen: Hans Decruppe (Vorstand kopofo nrw), Prof. Dr. Tim Engartner (Goethe-Universität Frankfurt/Main), Martin Nees (ver.di NRW)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit Angabe der Veranstaltungsnummer FIN-241118-D, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

 
 

LINKER Kommunalkongress 2018 vom 2. bis 3. November in Berlin

 
Banner LINKER Kommunalkongress 2018

Der Parteivorstand und die BAG Kommunalpolitik der LINKEN laden herzlich ein zum  LINKEN Kommunalkongress 2018 am 2. und 3. November 2018, ABACUS  Tierpark-Hotel in 10319  Berlin, Franz-Mett-Straße 2-9.

Das kopofo nrw wird dort in jedem Fall vertreten sein. Die Übersicht über die Veranstaltung mit Zeitplan und alles Weitere findet ihr auf der Webseite der Partei.

 
 

Reform der Grundsteuer: Vorstellungen liegen weit auseinander

 
Euroscheine

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Grundsteuer bis Ende 2019 reformiert werden. Die Richter*innen in Karlsruhe bemängelten, dass die veralteten Bemessungsgrundlagen für die Grundstücke, die teils aus den 1960er, teils sogar aus den 1930er Jahren stammen, gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Neben der Gewerbesteuer ist die Grundsteuer mit einem Volumen von fast vierzehn Milliarden Euro die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen.

Die Reform, die zwischen Bund und Ländern ausgehandelt werden muss, kommt derzeit aber wegen unterschiedlicher Vorstellungen nicht voran. So wünscht die CSU ein flächenbasiertes Modell und wird darin auch vom häufig als neoliberal kritisierten Münchner ifo-Institut unterstützt. Die Grünen forderten im Bundesrat wiederum eine Orientierung am Verkehrswert. Diese Forderung findet sich auch in einem gemeinsamen Positionspapier des Arbeitskreis III sowie der AG Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. In dem Papier wird unter anderem auch gefordert, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter*innen zu beenden und "nicht profit-orientierte, gemeinwohlorientierte und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen" von der Grundsteuer zu befreien.

Links:

Der Neue Kämmerer: "Grundsteuer: Einigung weiterhin schwierig"

tagesschau.de: "Ifo: Grundsteuer nach Fläche erheben"

Positionspapier der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: "Reform der Grundsteuer - Mieter*innen entlasten und Kommunen vor Steuerausfällen schützen" (PDF)

 
 

Neuauflage im VSA-Verlag erschienen: Linke Kommunalpolitik – Eine Einführung

 
Titelbild Crashkurs Kommune 12 - Linke Kommunalpolitik - Eine Einführung

In der Reihe "Crashkurs Kommune" des VSA-Verlags, die von der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegeben wird, ist vor Kurzem Band 12 "Linke Kommunalpolitik - eine Einführung" erschienen. In der aktualisierten Neuauflage des beliebten Handbuchs stellen die Autorinnen Claudia Leonhardt und Felicitas Weck anhand aktueller Themenfelder, Beispiele und vieler Verweise linke kommunalpolitische Handlungsspielräume dar, geben Hinweise zum Weiterlesen und Anregungen zum eigenen linken Agieren in der Kommune.

Links:

Bestellseite "Linke Kommunalpolitik - eine Einführung" beim VSA-Verlag

Übersicht über die Reihe "Crashkurs Kommune" auf der Webseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 
 

Neue Broschüre der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Mietenwahnsinn und Wohnungsnot vor Ort bekämpfen

 
Titelbild der Broschüre Mietenwahnsinn und Wohnungsnot vor Ort bekämpfen

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat die Broschüre "Mietenwahnsinn und Wohnungsnot vor Ort bekämpfen" herausgegeben. Sie soll kommunale Handlungsmöglichkeiten gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot aufzeigen und richtet sich an alle, die in der Wohnungs- und Mietenpolitik aktiv sind oder aktiv werden wollen – als Mitglied in der Partei DIE LINKE, als kommunale Amts- und Mandatsträger*innen oder als Aktivist*in in stadtpolitischen Initiativen und Netzwerken.

Link:

Downloadlink der Broschüre als PDF

 
 

WDR-Recherche: Männer zwischen 56 und 70 Jahren dominieren die Kommunalparlamente in NRW

 
Brief mit Aufdruck "Wahlbenachrichtigung"

Eine umfangreiche Recherche des WDR hat ergeben, dass Frauen und junge Menschen in den Kommunalvertretungen NRWs deutlich unterrepräsentiert sind. So sind laut WDR rund 89 Prozent der Ratsmitglieder über vierzig Jahre alt, die meisten davon sogar über 56 Jahre. Nur 15 bis 35 Prozent der Ratsmitglieder sind Frauen. Begleitet wurde die Recherche auch durch eine Umfrage unter jungen Mandatsträger*innen.

Die Ergebnisse hat der WDR übersichtlich zusammengestellt  - auch die Informationen aus einzelnen Kommunen lassen sich leicht per PLZ erfragen.

Link:

NRW: Kommunale Parlamente sind überaltert (WDR)

 
 

Unsere nächsten Veranstaltungen

 

Stadtteilarbeit und Arbeit in der Bezirksvertretung
16. Februar 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Köln, Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln

 

Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln Bürgersteigabsenkung, Kreisverkehr, Ampel hier oder da? Ist das alles, womit sich die Bezirksvertretung befasst? Die Bezirksvertreter*innen in Nordrhein-Westfalen können viele Vor-Ort-Gespräche führen, sind nah an den Anliegen der Einwohner*innen. Wenn... mehr

 

Planungsrecht leicht gemacht
16. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Düsseldorf, DGB Düsseldorf

 

Wie eine Stadt oder ein Dorf aussehen, entscheiden immer öfter zahlungskräftige Investor*innen. Es geht zwar anders, aber nur wer die rechtlichen Möglichkeiten kennt, kann hässliche Betonklötze und trostlose Stadtautobahnen verhindern. Doch bei welchen Baumaßnahmen ist ein Bebauungsplan nötig? Was ist ein Vorhaben- und Entschließungsplan? Wie... mehr

 

Bürger*innenbeteiligung im Planungsverfahren – welche Methoden sind aus linker Sicht sinnvoll?
23. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Wuppertal, Alte Feuerwache Wuppertal

 

Die Seminare zum Planungsrecht sind seit Jahren fester Bestandteil der kopofo-Programme. In diesem Seminar geht es um besondere Aspekte: Im Planungsrecht sind verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung vorgesehen, wie die Offenlage eines Bebauungsplans mit der Möglichkeit, Einsprüche und Stellungnahmen abzugeben, Bürgerversammlungen zu einem... mehr

 

Gestaltung von Webseiten am Beispiel des neuen LINKE-CMS/Typo3
23. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

 

Auch in Zeiten von Social Media bleiben Webseiten das Rückgrat der digitalen Präsenz fast jeder Organisation oder Initiative. Dabei profitieren Nutzer*innen des LINKE-CMS (Content Management System) vom Angebot einer relativ preiswerten, vereinfachten und auf die Bedürfnisse einer linken Öffentlichkeit zugeschnittenen Version von typo3, die jeder... mehr

 

Öffentliche geförderte Beschäftigungssektoren (ÖBS) und „solidarisches Grundeinkommen“ – linke sozialpolitische Ansätze aus Sicht der Kommunalpolitik
6. April 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Bochum, ver.di-Haus, Bochum

 

Hartz IV zu überwinden ist gleichermaßen eine gesellschaftspolitische Herausforderung wie für viele Betroffene ein Ziel, individuell demütigende Verhältnisse hinter sich zu lassen. Die Bundesregierung hat angekündigt, einen „sozialen Arbeitsmarkt“ schaffen und die Umwidmung von Sozialleistungen in Lohn (den sogenannten „Passiv-Aktiv-Transfer“)... mehr

 

Gebührenkalkulationen hinterfragen können
4. Mai 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Duisburg, kommunalpolitisches forum nrw e.V.

 

Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas… wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar?... mehr

 

 
 

Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw

 
Facebook-Logo mit Aufschrift "Du findest uns auf Facebook"

Seit Ende August ist nun auch das kopofo nrw auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw
 
 

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Hansastraße 4
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Vertreten durch:

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Kontakt:

Telefon: 0203 - 31 777 38-0
Telefax: 0203 - 31 777 38-4

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Peter Heumann (Geschäftsführer), Anschrift wie oben
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