Linke enthält sich bei Abstimmung Metropolregion

In der Sitzung des Regionalrates am 31. März.2017, wurden auf Vorschlag der Bezirksregierung, 4 Mitglieder des Regionalrates in den Beirat der „Metropolregion Rheinland e.V.“ gewählt.

Der Verein „Metropolregion“ ist der Zusammenschluss aller kreisfreien Städte und aller Landkreise der Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf. Im Vorfeld der Vereinsgründung hatte insbesondere die Linke Kritik an der Satzung des Vereins geübt. Durch Satzungsvorgaben werden sowohl in den Regionalräten und Städten sowie den Landkreisen, in der Regel nur Vertreter von CDU, SPD und Grünen gewählt.

„Wir sind der Meinung, dass Gewerkschaften, Naturschutzverbände sowie kleinere Parteien nicht oder nur sehr unzureichend in den Verein und damit in das Ziel „Stärkung der Region“ eingebunden sind“, betonte Peter Singer der Fraktionsvorsitzende der Linken im Regionalrat Köln.

Die Fraktion die LINKE. im Regionalrat Köln enthielt sich bei der offenen Wahl daher der Stimme. In der Sitzung begründete Singer dies ausführlich und stellte klar, dass die Enthaltung nichts mit den 4 Personen, die gewählt wurden zu tun hat.

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