Newsletter 08/2018: Neues Programm, neue Geschäftsstelle, neue Webseite!

Vorwort

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,

nach einigen Monaten Unterbrechung melden wir uns nun bei euch mit einer ganzen Reihe an Neuigkeiten und Informationen. Doch der Reihe nach.

Das wichtigste gleich zu Anfang: Unser Herbstprogramm ist erschienen! Es wird in diesen Tagen an alle Mitgliedern des kopofo nrw, alle LINKE-Kreisverbänden in NRW, alle Fraktionen/Gruppen in NRW unter Beteiligung der LINKEN sowie unsere Einzelmandatsträger*innen per Post verschickt und ist außerdem natürlich online hier als PDF verfügbar. Alle Veranstaltungen findet ihr auch hier auf unserer Facebook-Seite und hier im Terminkalender auf unserer neuen Webseite. Mehr zum neuen Programm findet ihr natürlich auch hier im Newsletter.

Und da wären wir auch gleich beim zweiten großen Thema: Vor etwa einem Jahr haben wir beschlossen, dass unsere in die Jahre gekommene Webseite komplett neu aufgesetzt werden soll. Die Arbeit an der neuen Seite hat unter anderem auch dazu geführt, dass wir die alte Seite kaum noch mit neuen Inhalten bespielt haben, da diese nicht mehr übernommen worden wären. Auch fehlten damit die zeitlichen Kapazitäten für die Newsletter in den vergangenen Monaten. Nun seht ihr sowohl den Newsletter als auch die Webseite in völlig neuem Design. Auch dazu findet ihr unten mehr.

Last but not least: Wir sind nun komplett in unsere neuen Räumlichkeiten in Duisburg eingezogen. Einige von euch hatten schon die Gelegenheit, unsere neue Geschäftsstelle in der Hansastraße 4, nur eine Straße weiter von unserem bisherigen Standort in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, zu begutachten. Dreimal (die Nachfrage war sehr groß) haben wir dort in den vergangenen Wochen unsere Schulung zur Webseitengestaltung und dem neuen LINKE CMS durchgeführt und wir hoffen, ihr habt euch in den neuen Räumlichkeiten wohl gefühlt. Die neue Geschäftsstelle stellen wir euch dann voraussichtlich im nächsten Newsletter vor.

Bleibt noch, euch eine schöne verbleibende Sommerpause zu wünschen! Und bitte denkt daran, euch rechtzeitig zu unseren Veranstaltungen anzumelden, insbesondere zum Kommunalpolitischen Ratschlag am 8. September in Düsseldorf!

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Freye
Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Hinweise zur Verwendung deiner Daten für diesen Newsletter
  2. Herbstprogramm 2018 erschienen!
  3. Relaunch unserer Webseite
  4. Wir machen Urlaub! - Erreichbarkeit der Geschäftsstelle eingeschränkt
  5. Kommunalfinanzen in NRW: Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 und Streit um Einwohnerveredelung
  6. Ratsfraktion DIE LINKE Gladbeck gewinnt Klage gegen den Stadtrat wegen undemokratischer Vergabe von Eintrittskarten zu einer Sitzung
  7. KfW-Kommunalpanel 2018: Steigender Infrastrukturbedarf trifft auf begrenzte Kapazitäten
  8. Unsere nächsten Veranstaltungen
  9. Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw
  10. Impressum
 

Hinweise zur Verwendung deiner Daten für diesen Newsletter

 

Aus Anlass des Inkrafttretens der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 weisen wir euch darauf hin, dass wir eure E-Mail-Adressen gespeichert haben, um euch den Newsletter des kommunalpolitischen forums nrw im Abonnement zustellen zu können. Ihr habt jederzeit die Möglichkeit zum Widerruf und zum Abbestellen des Newsletters, beispielsweise mit dem unten stehenden Link. Weitere Informationen erhaltet ihr in unserer Datenschutzerklärung.

Am 25. Mai 2018 trat die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Wir nehmen den Schutz und die Sicherheit deiner persönlichen Daten sehr ernst und möchten sichergehen, dass du auch zukünftig Infos zu Veranstaltungen, Publikationen und weiteren Aktivitäten des kommunalpolitischen forums nrw e.V. erhältst. Deine E-Mailadresse ist zu diesem Zweck bei uns gespeichert. Eine Weitergabe deiner Kontaktdaten an Dritte ist ausgeschlossen. Wir speichern deine Kontaktdaten ausschließlich für die Dauer deiner Einwilligung, die du jederzeit widerrufen kannst.

Du kannst deine Kontaktdaten jederzeit von unserem Verteiler entfernen unter www.kopofo-nrw.de/newsletter.

Wenn du Informationen wie bisher erhalten möchtest, musst du nichts weiter tun. Du erteilst uns damit die Genehmigung, dich weiterhin im gewohnten Umfang über unsere Aktivitäten zu informieren.

 
 

Herbstprogramm 2018 erschienen!

 
Kartons mit Herbstprogrammbroschüre auf einem Konferenztisch

Ab sofort ist das Herbstprogramm des kopofo nrw online verfügbar. In zahlreichen Veranstaltungen wollen wir wieder mit euch gemeinsam Inhalte und Lösungsvorschläge für linke Kommunalpolitik diskutieren und unsere Fähigkeiten weiterentwickeln.

Als Auftaktveranstaltung möchten wir mit euch gemeinsam am 8. September 2018 um 11:00 Uhr in Düsseldorf einen Kommunalpolitischen Ratschlag durchführen. Neben der Vorstellung unseres Herbstprogramms und der Möglichkeit, über alle Themen zu sprechen, die euch interessieren, wollen wir uns schwerpunktmäßig mit dem Thema "Kommunalpolitischer Ratschlag: Metropolen, ländlicher Raum und 'Speckgürtelkommunen' – gemeinsame Antworten auf unterschiedliche Probleme?" befassen.

Überhaupt ist die stärkere Berücksichtigung der Situation in den ländlichen Räumen neben den Großstädten und ihrem Umland ein wichtiges Thema in diesem Herbstprogramm. Zur Frage "linke Politik im ländlichen Raum" führen wir auch zwei inhaltsgleiche Veranstaltungen mit Heidrun Bluhm, MdB (DIE LINKE) in Euskirchen (November) und Gütersloh (Januar) durch. Ziel ist es, mit euch gemeinsam Strategien für die linke Kommunalpolitik in den so unterschiedlichen Räumen NRWs zu entwickeln.

Uns war es wichtig, eine möglichst große Bandbreite an Veranstaltungen zu Themen und Fertigkeiten anzubieten. Viele davon haben wir als Vorschläge direkt aus euren Reihen aufgegriffen. Aus diesem Grund und wegen der Herbstferien sowie diverser Parteitermine hat unser Programm allerdings eine hohe Dichte: An vielen Tagen bieten wir daher zwei Veranstaltungen parallel zueinander an. Bitte meldet euch daher frühzeitig an! Und eine weitere Bitte: Falls ihr doch nicht teilnehmen könnt, meldet euch auch bitte wieder ab. Wenn Veranstaltungen nicht eine gewisse Mindestteilnehmer*innenzahl haben, fallen sie aus der Förderung und werden für uns dann schnell sehr, sehr teuer. In letzter Zeit hat der Anteil derjenigen, die ohne jede Nachricht einfach nicht erschienen sind, leider deutlich zugenommen.

Das Programm ist hier als PDF zum Download erhältlich und geht in diesen Tagen als gedruckte Broschüre allen Geschäftsstellen linker Kommunalfraktionen und -gruppen, aller Kreisverbände der LINKEN in NRW und allen Mitgliedern des kopofo nrw zu. Wer es noch nicht hat, kann es per Mail unter buero@kopofo-nrw.de bestellen.

Natürlich können die Termine ebenfalls auf unserer Webseite eingesehen werden. Anmeldungen werden in Kürze freigeschaltet unter www.kopofo-nrw.de/anmeldung. Über den genauen Termin informieren wir in einem Sondernewsletter! Eine Anmeldung per E-Mail ist künftig nicht mehr möglich.

Bei Rückfragen steht euch wie immer unsere Geschäftsstelle während der Sprechzeiten zur Verfügung!

 
 

Relaunch unserer Webseite

 
Screenshot der Startseite der neuen Webseite des kopofo nrw

Nachdem der Vorstand vor fast einem Jahr beschlossen hat, dass unsere Webseite einen kompletten Neustart braucht, ist es nun endlich soweit: Wir präsentieren uns euch ab heute im neuen Design! Die Seite wurde über das vergangene Jahr hinweg in Vorbereitung auf den Relaunch bereits umfassend umgebaut. Wir haben ihr eine klarere Struktur gegeben, sie komfortabler und einheitlicher gestaltet und sie auch den aktuellen rechtlichen Erfordernissen angepasst. Bei alledem war es uns wichtig, dass man ohne Vorwissen über uns, unsere Arbeit oder linke Kommunalpolitik die gesamte Seite schnell erfassen kann und dass jede*r sich zurechtfindet.

Mit dem Relaunch sind nun einige weitere Neuerungen eingekehrt:

  • Grundlegend überarbeitetes Design auf Basis des neuen LINKE CMS, allerdings zugeschnitten auf die Bestimmungen unseres eigenen Corporate Designs (vor allem im Hinblick auf Schriftart und verwendete Farben). Das neue Design ist insgesamt moderner, freundlicher und übersichtlicher.
  • Responsivität, also die Fähigkeit der Seite, sich an das jeweilige Endgerät der Nutzer*innen (Smartphone, Tablet, PC etc.) anzupassen, auch um eine höhere Barrierefreiheit sicherzustellen.
  • Umstellung von Anmeldungen zu Veranstaltungen und zum Newsletter auf rein Website-gestützte Verfahren. Bisher liefen diese per Mail. Mit der neuen Webseite haben wir in Kürze die Möglichkeit, hierfür Formulare zu erstellen.
  • Neustart der kommunalpolitischen Datenbank in einem neuen und übersichtlicheren Ordnungssystem für eure Pressemitteilungen, Anträge und Anfragen. Ihr solltet nun schneller finden, was ihr sucht. Leider ist die Einbindung aller alten Datenbankinhalte zeitlich nicht zu leisten, daher haben wir die alte Datenbank als Archiv abgelegt. Die neue Datenbank umfasst demnächst alle Anträge, Anfragen und Pressemitteilungen, die ihr uns seit Anfang 2018 zugeschickt hat. Wir pflegen sie nach und nach ein. In diesem Kontext: Bitte denkt daran, uns in eure Presseverteiler einzubinden und sendet gerne eure Anfragen und Anträge an peter.heumann@kopofo-nrw.de, so dass wir sie allen linken Kommunalpolitiker*innen in NRW zugänglich machen können.
  • Neues Newsletterdesign. Da wir unseren Newsletter über die Webseite erstellen und versenden, hat sich, wie ihr seht, auch hier einiges verändert. Wir sind hier noch nicht mit allem zufrieden. Beispielsweise weichen die Darstellungen bei verschiedenen Nutzer*innen teilweise voneinander ab und haben gelegentlich kleinere Macken wie zu große oder zu kleine Zeilenabstände. Trotzdem dürfte der neue Newsletter insgesamt besser lesbar sein, als der alte. Insbesondere die fehlerhafte Darstellung in Microsoft Outlook sollte jetzt deutlich verbessert sein.

Dieses Projekt hat in den letzten Monaten sehr viel Zeit und Mühe gekostet und wir hoffen, ihr seid mit dem Ergebnis zufrieden. Solltet ihr dennoch auf Probleme stoßen (fehlerhafte oder unübersichtliche Darstellungen, falsch gesetzte Links oder Ähnliches), egal ob auf der Webseite oder im Newsletter, gebt uns bitte Bescheid unter peter.heumann@kopofo-nrw.de. Wir freuen uns über jeden Hinweis und bemühen uns dann zeitnah um Abhilfe!

 
 

Wir machen Urlaub! - Erreichbarkeit der Geschäftsstelle eingeschränkt

 
Sonnenbrille mit Rhein und Kölner Dom im Hintergrund

Wegen Urlaubs ist die Geschäftsstelle ab sofort und bis zum 03.09. nur eingeschränkt beziehungsweise zwischen dem 15.08. und dem 27.08. überhaupt nicht erreichbar.

Wir wünschen euch eine schöne und erholsame Sommerzeit!

 
 

Kommunalfinanzen in NRW: Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 und Streit um Einwohnerveredelung

 
Viele Euroscheine (200 und 500 Euro) liegen durcheinander

Das NRW-Kommunalministerium hat die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetzt (GFG) 2019 veröffentlicht. Zum vom Kabinett verabschiedete Eckpunktepapier werden nun die kommunalen Spitzenverbänden Städtetag, Städte- und Gemeindebund sowie Landkreistag NRW angehört.

Die Pressemitteilung des Landes sowie das Eckpunktepapier, das auch die geplanten Zuweisungen an die Kommunen für 2019 enthält, finden sich auf der Webseite des Landtags NRW unter diesem Link.

Währenddessen streiten der NRW-Städtetag auf der einen sowie der Städte- und Gemeindebund und der Landkreistag auf der anderen Seite um die sogenannte Einwohnerveredelung. Diese führt dazu, dass Großstädte pro Einwohner*in höhere Zuweisungen erhalten als Klein- und Mittelstädte. Auch dazu haben wir mehrere Links:

Pressemitteilung des Städtetags NRW mit Flyer zur Einwohnerveredeleung

Gemeinsame Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW sowie des Landkreistages NRW als Reaktion

Zusammenfassung der Debatte und ihrer Hintergründe in "Der neue Kämmerer"

 
 

Ratsfraktion DIE LINKE Gladbeck gewinnt Klage gegen den Stadtrat wegen undemokratischer Vergabe von Eintrittskarten zu einer Sitzung

 
Richterhammer auf Holztisch

Am 26. November 2015 entschied der Gladbecker Stadtrat sich für den höchst umstrittenen Ausbau der A52. Die Fraktion DIE LINKE stimmte dagegen. Doch schon zuvor hatte die Fraktion die Vergabe der begehrten Eintrittskarten zur Ratssitzung gerügt. Die Verwaltung hatte 41 von 65 Eintrittskarten an die Ratsfraktionen (nach Stärke) sowie ausgewählte Mitglieder der Verwaltung und des öffentlichen Lebens verteilt. Nur die übrigen 24 Karten wurden in einem sogenannten Windhundverfahren telefonisch an die ersten anrufenden Einwohner*innen vergeben.

Die Fraktion DIE LINKE bemängelte, dass die Öffentlichkeit der Sitzung nur gegeben sei, wenn der Zugang ohne Ansehen der Person erfolgen könne. Dieser Argumentation folgte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nun und sah die Chancengleichheit und somit die Sitzungsöffentlichkeit verletzt. Dass die abstimmenden Ratsmitglieder durch die "gezielte Steuerung der politisch vertretenen Meinungen im Zuschauerraum" beeinflusst worden seien, sei nicht auszuschließen. Alle gefällten Beschlüsse der Sitzung sind laut Gericht unwirksam.

Die Verwaltung hat indes Revision gegen das Urteil angekündigt
Links:

"Linke klagt mit Erfolg gegen Ratssitzung vom November 2015" in der WAZ vom 13.07.2018

"Stadt will gegen Urteil in die Berufung gehen" in der WAZ vom 16.07.2018

PDF "Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Sitzungsöffentlichkeit und Antrag auf Vertagung" der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Gladbeck

PDF mit Urteil und Begründung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen

 
 

KfW-Kommunalpanel 2018: Steigender Infrastrukturbedarf trifft auf begrenzte Kapazitäten

 
Logo Deutsches Institut für Urbanistik

Medieninformation vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu)

Bevölkerungswachstum und höhere Anforderungen an die Infrastruktur lassen Investitionsbedarf der Kommunen steigen. Ausgelastete Kapazitäten in Kommunalverwaltung und der Bauwirtschaft erschweren zusätzliche Investitionen.

Deutschlands Bevölkerung wächst. Durch Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund zwei Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch vor fünf Jahren – darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas und Wohnraum bereitzustellen. Gleichzeitig müssen schrumpfende Städte, Gemeinden und Landkreise die Folgen des demografischen Wandels meistern. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, einer repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland, die jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt wird.

Die gesamte Medieninformation des Difu findet ihr unter diesem Link.

 
 

Unsere nächsten Veranstaltungen

 

Herausforderungen linker Politik im ländlichen Raum
19. Januar 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Die Weberei – Bürgerkiez gGmbH, Bogenstraße 1-8, 33330 Gütersloh

 

Wer sich die Debatten zur Raumplanung in der politischen Linken anschaut, kommt nicht umhin, die starke Fixierung auf die Wohnungsmisere der Großstädte zu bemerken. Wir wollen diesbezüglich die Debatte endlich verbreitern und uns auf die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raums konzentrieren. Wir wollen mit Heidrun Bluhm, Sprecherin für den... mehr

 

Fraktionsvorsitzendenkonferenz: Gegen den Mietenwahnsinn – Bodenpolitik und kommunale Handlungsmöglichkeiten
2. Februar 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Düsseldorf, Jugendherberge Düsseldorf

 

Fehlender Wohnraum und explodierende Mieten sind in immer mehr Kommunen NRWs ein Thema. War dies zuletzt ein Problem, dass vor allem Großstädte betraf, erweitert es sich aufgrund der Verdrängungseffekte immer stärker in die „Speck-gürtelkommunen“. Doch egal ob Großstadt oder nicht: Die Kommunen wirken und sind oftmals mit den angespannten... mehr

 

 
 

Aktuelles aus der NRW-Kommunalpolitik und über unsere Veranstaltungen: Die Facebook-Seite des kopofo nrw

 
Facebook-Logo mit Aufschrift "Du findest uns auf Facebook"

Seit Ende August ist nun auch das kopofo nrw auf Facebook vertreten. Wir möchten dort unsere Veranstaltungen einem noch breiteren Publikum bekannt machen und außerdem regelmäßig über interessante kommunalpolitische Themen informieren. Schaut doch mal vorbei und lasst ein "gefällt mir" auf der Seite!

www.facebook.com/kopofonrw
 
 

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kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Hansastraße 4
47058 Duisburg

Vertreten durch:

Wolfgang Freye (Vorsitzender)

Kontakt:

Telefon: 0203 - 31 777 38-0
Telefax: 0203 - 31 777 38-4

E-Mail: vorstand@kopofo-nrw.de

Registereintrag:

VR 9018
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Peter Heumann (Geschäftsführer), Anschrift wie oben
Telefon: 0203 - 31 777 38-1
E-Mail: peter.heumann@kopofo-nrw.de

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