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Fraktion Die Linke Liste im Rat der Stadt Moers

Gebührenentwicklung in der Stadt Moers seit 2015

Seit Jahren ist zu beobachten, dass kommunale Gebühren für viele Bereiche der Daseinsvorsorge kontinuierlich steigen. Gleichzeitig stehen viele Haushalte – insbesondere mit niedrigen und mittleren Einkommen – unter wachsendem finanziellen

Druck durch steigende Lebenshaltungskosten.

Anfrage zur Sitzung des Rates am 13.05.2026
Gebührenentwicklung in der Stadt Moers seit 2015

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die Fraktion Die Linke Liste im Rat der Stadt Moers stellt folgende Anfrage:

Seit Jahren ist zu beobachten, dass kommunale Gebühren für viele Bereiche der Daseinsvorsorge kontinuierlich steigen. Gleichzeitig stehen viele Haushalte –
insbesondere mit niedrigen und mittleren Einkommen – unter wachsendem finanziellen Druck durch steigende Lebenshaltungskosten.


Vor diesem Hintergrund ist eine transparente Darstellung der Entwicklung kommunaler Gebühren sowie deren soziale Auswirkungen erforderlich. Insbesondere stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis die Gebührensteigerungen zur allgemeinen Preisentwicklung stehen und wie sich die Belastung für die Bürger:innen konkret entwickelt hat.

Daher fragt die Linke Liste an:

  1. Wie haben sich seit dem Jahr 2015 die Gebühren in der Stadt Moers entwickelt?
        Wir bitten um eine tabellarische Darstellung (jährlich) insbesondere für:
        - Abfallgebühren
        - Abwassergebühren
        - Straßenreinigungsgebühren
        - Friedhofsgebühren
        - Verwaltungsgebühren (z. B. Ausweise, Meldewesen)
        - Kitagebühren / Elternbeiträge
        - Musikschulgebühren
        - VHS-Gebühren
     
  2. Wie hoch ist die durchschnittliche jährliche Belastung eines Musterhaushalts (1-,
        2-, 4-Personen-Haushalt) durch kommunale Gebühren seit 2015?
     
  3. Wie hat sich diese Belastung im Verhältnis zur allgemeinen Preisentwicklung
        (Inflation) entwickelt?
     
  4. Welche wesentlichen Gründe gab es für Gebührenerhöhungen seit 2015?
     
  5. Wie liegt die Stadt Moers im Vergleich zu ähnlich großen Kommunen in NRW
        bei den wichtigsten Gebührenarten?
     
  6. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, Gebühren sozial gerechter zu
        gestalten oder zu senken?

Freundliche Grüße

Almut Klinger                Marcel Bister                  Laura Kaiser
Fraktionsvorsitzende      Fraktionsvorsitzender      stellv. Fraktionsvorsitzende


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