Bauverwaltung muss Kompetenzen zurückgewinnen - Erneute Kostensteigerungen bei Kölner Großprojekten

Heiner Kockerbeck

Seit vielen Jahren stellt die Fraktion DIE LINKE jährlich eine Anfrage zu Kostensteigerungen bei städtischen Großprojekten, d.h. Bauprojekten über 10 Mio. Euro. Diesmal hat die Verwaltung fünf Monate gebraucht, um zu antworten. Dass die Antwort in diesem Jahr gehaltvoller ist als in der Vergangenheit, war das Ergebnis eines Dialogs von Politik und Verwaltung im Rechnungsprüfungsausschuss, in dem DIE LINKE den Vorsitz hat.

Insgesamt sind laut Verwaltung 102 Großprojekte über 10 Mio. Euro in Planung, im Bau oder gerade fertig gestellt. Zu 70 dieser Projekte kann die Verwaltung aktuelle Angaben zu Kostenentwicklungen machen. Bei 46, also zwei Dritteln, kommt es zu Kostensteigerungen. Bei 21 Projekten bleiben die Kosten im Rahmen und bei 3 Projekten gibt es eine positive Kostenentwicklung.

Bei den Projekten mit Kostensteigerungen liegen diese allein gegenüber der letzten Mitteilung im Schnitt bei 16 %. Besonders starke Steigerungen finden sich bei Schulneubauten und ‑sanierungen, z. B. die Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule mit einer Kostensteigerung um 91,85 % oder dem Gymnasium Widdersdorf mit einer Kostensteigerung von 55,29 %.

Jörg Detjen, Ratsmitglied der LINKEN und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, dazu:

„Die Vermutung, dass unzuverlässige Pläne die Kosten in die Höhe treiben, bestätigt sich durch die vorgelegten Zahlen. Die Planungen müssen besser werden, damit die Politik wirklich weiß, worauf sie sich bei einem Bauprojekt einlässt. Das heißt aber auch, dass der Rat erst später im Planungsprozess entscheidet, ob überhaupt gebaut werden soll – nämlich dann, wenn verlässliche Pläne und Kostenschätzungen auf dem Tisch liegen.“

Heiner Kockerbeck, Fraktionssprecher und Mitglied des Bauausschusses ergänzt:
„Unsere Anfragen im Bauausschuss zeigen uns, dass die Kölner Bauverwaltung nicht genügend qualifiziertes Fachpersonal für die Leitung großer Bauprojekte hat. Die Gebäudewirtschaft kann daher Planung, Bauaufsicht und Kontrolle nur unzureichend durchführen. Die Bauverwaltung wurde seit den 90er Jahren zusammengestrichen, und erst jetzt gibt es erste Ansätze für den notwendigen, aber mühsamen und zeitaufwändigen Wiederaufbau. Zudem gab es viele Jahre keinen Etat für die Sanierung von Schulgebäuden. Da ist es kein Wunder, wenn bei der Öffnung der Wände im Rahmen dringend nötiger Reparaturen auf einmal noch viel mehr Mängel festgestellt werden. Sanierungskosten steigen immens, wenn man zuvor viele Jahre lang übertrieben gespart hat.“

Auffällig sind die hohen Kostensteigerungen von Schulbauprojekten zwischen 20 und 96 %. Dabei handelt es sich um Abriss/Neubauten und Sanierungen. Diese Planungen sind oft aus den Jahren 2010 bis 2015 und gerade in der Leistungsphase 8/9, also derzeit im Bau oder gerade fertiggestellt. Bei zwei Schulprojekten gibt es jedoch keine Kostensteigerungen.

Jörg Detjen dazu:
„Es gibt Bauprojekte, die gut und ohne Kostensteigerungen laufen. Wir müssen aus diesen guten Beispielen lernen!“