DIE LINKE: Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Coronakrise greift überwiegend Gerade für arme Familien aber weitere Förderung nötig

Jörg Detjen

Auf der heutigen Hauptausschusssitzung stellte die Verwaltung in einer Mitteilung eine
Vielzahl von Maßnahmen vor, die die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der
Coronakrise bewältigen helfen sollen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat Jörg Detjen:
„Auf der Ratssitzung am 26. März haben wir ein kommunales Hilfspaket über 45 Mio. Euro
beschlossen. Es soll dort helfen, wo keine Bundes- oder Landesmittel vorgesehen sind.
Für die arbeitnehmerähnlich beschäftigten Honorarkräfte in der Volkshochschule, der
Rheinischen Musikschule oder den Museumsdiensten ist das Geld lebenswichtig. Statt
von einem Tag auf den anderen keine Einnahmen mehr zu haben, haben sie nun
weiterhin ein Einkommen.“
Die Rheinische Musikschule zahlte die Honorare bis zu den Osterferien in voller Höhe
weiter. Die Volkshochschule reduziert die Honorare nach einer Woche auf das Niveau des
Kurzarbeitergeldes von 60 % (Kinderlose) und 67 % (Eltern). Der Museumsdienst erstattet
75 %, zahlt aufgrund einer rückwirkenden kräftigen Lohnerhöhung trotzdem höhere
Summen aus als vorher.
Jörg Detjen weiter:
„Für Obdachlose wurden mit Dusch- und Toilettenbussen, Carepaketen und der
Unterstützung für die Tafeln und Kleiderkammern verschiedene kreative Angebote
entwickelt, die die wegfallenden Strukturen gut ersetzen. Trotzdem wünscht sich DIE
LINKE hier ein zusätzliches Angebot zur Unterbringung in leerstehenden Hotels und
Wohnungen.
Der Notfallfonds für Sportvereine gefällt uns gut, weil es hierzu einen Dialog mit den
Sportvereinen gibt.“
Jörg Detjen resümmiert:
„Wir vermissen aber weitere Leistungen für arme Familien. Sie profitieren nicht von der Beitragserstattung für Kitas und Offenen Ganztagsgrundschulen, weil sie keine Elternbeiträge bezahlen. DIE LINKE will dazu Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nutzen. So könnte die Ausgabe von Essenspaketen an Kitas und Schulen das jetzt fehlende kostenlose Mittagessen kompensieren. Für kulturelle, sportliche und musische Teilhabe können gerade keine Veranstaltungen und Kurse besucht werden. Deshalb möchten wir, dass die 15 Euro im Monat auch für digitale Medien z. B. zum Erlernen eines Instrumentes genutzt werden dürfen. Das haben wir der Verwaltung im Hauptausschuss vorgeschlagen.“