LINKE fordert Unterstützung für Taxi-Branche

Erkan Kocalar

Der Lockdown trifft verschiedenste Gewerbebranchen unglaublich hart und stellt die Betroffenen vor große Herausforderungen. Zwischen den verschiedenen Branchen gibt es natürlich auch Abhängigkeiten und Querverbindungen. Dadurch, dass momentan bspw. keine Veranstaltungen oder Restaurant- bzw. Kinobesuche erfolgen, sinkt auch der Bedarf an Taxifahrten. Durch den zweiten Lockdown ist das Taxigewerbe enorm unter Druck geraten und es herrscht unmittelbarer Handlungsbedarf.

Hierzu erklärt Erkan Kocalar, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Duisburg: „Momentan sprechen wir beim Taxigewerbe von Umsatzeinbußen von ungefähr 80 % und 2/3 aller Taxibetriebe sind von der Insolvenz bedroht. Zusätzlich droht durch private Pooling-Dienste wie Uber weitere Gefahr für die Taxibetriebe. Der Bund unternimmt keine Anstrengungen, um die Taxibetriebe vor den privaten Pooling-Diensten zu schützen. Diese privaten Anbieter hintergehen oftmals Arbeitsschutzmaßnahmen und betreiben Lohndumping und treten somit in einen unfairen Wettbewerb mit den Taxibetrieben, der existenzbedrohend werden kann.“

DIE LINKE im Bundestag hat zum Schutz der Taxibetriebe einen eigenen Antrag gestellt. Doch auch auf kommunaler Ebene gibt es Möglichkeiten, den Taxibetrieben zu helfen.

Hierzu erklärt Salih Öztürk, sachkundiger Einwohner im Verkehrsausschuss für DIE LINKE: „In dieser Woche hat das Impfzentrum in Duisburg seine Arbeit aufgenommen. Das heißt, dass ein großer Personenkreis darauf angewiesen ist zum TAM zu gelangen. Gerade momentan befinden sich innerhalb des Personenkreises viele mobilitätseingeschränkte Menschen die auch oftmals finanziell in schwierigen Situationen sind. Bei unserem Duisburger ÖPNV ist es für viele Menschen unzumutbar mit Bus oder Bahn zum TAM zu gelangen. Fahrtzeiten von über 45 Minuten mit teils mehrfachem Umsteigen und langen Fußwegen sind nicht akzeptabel. Hinzu kommt, dass der ÖPNV pünktlich zum Impfbeginn seinen Dienst witterungsbedingt fast vollständig eingestellt hat. An der Stelle kommt das Taxigewerbe ins Spiel. Viele andere Kommunen, wie z.B. Köln, bieten sogenannte Impftaxis an. Das bedeutet, dass sich Menschen für keine oder nur geringe eigene Kosten von einem Taxibetrieb zum Impfzentrum fahren lassen. Die entstandenen Kosten übernimmt dann zum Großteil die jeweilige Kommune. Auch in Duisburg wäre diese Win-win-Situation möglich. Viele Menschen wird eine Corona-Schutzimpfung ermöglicht und das angeschlagene Taxigewerbe wird mit zusätzlichen Aufträgen unterstützt. DIE LINKE fordert die Stadt Duisburg auf, dieses Angebot auch anzubieten.“

Kocalar ergänzt: „Wenn es um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die Abwendung von Insolvenzen geht, darf die Stadt sich nicht auf zusätzliche Kosten berufen. Dieses Angebot muss schnellstmöglich kommen.“