Metropolvergleich spart wichtige Themen aus - Nahverkehr, Kommunalfinanzen und Arbeitslosigkeit unterbelichtet

Wolfgang Freye

Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) spart die heute vorgestellte Studie „Auf dem Weg zu einer starken Region. Zukunftspotenziale der Metropole Ruhr" wichtige Themen zur Entwicklung der Region aus. Die vom RVR selbst in Auftrag ge-gebene Studie weist auf die inzwischen engen Verzahnungen von Wirtschaft und Wissen-schaft in der Region und die guten Bedingungen für „Start Ups“ in Ruhr hin.

Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: „Man merkt, dass die Studie im Rahmen der von uns ja immer kritisch gesehenen ,Standortmarketing-Kampagne‘ des RVR erstellt wurde und die Umfragen sich nur an Unternehmen richteten. Hätte man z.B. den Öffentlichen Nahverkehr mit anderen Metropolregionen verglichen, wäre das Ruhrgebiet weit abgeschlagen. Denn was nutzt es, wenn der nächste Bahnhof nur 7,3 Autominuten (!) entfernt ist, aber kein Zug fährt? Dass der Öffentliche Nahverkehr besser und die Altschul-den der Kommunen abgebaut werden müssen, um Spielraum zu verschaffen, kommt in den Handlungsempfehlungen immerhin am Rande vor. Die Langzeiterwerbslosigkeit wird kom-plett ausgeblendet, obwohl sie sich immer weiter verfestigt und die derzeitigen Programme für Öffentliche Beschäftigung nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind. Das ist nicht ‚nur‘ eine soziale Frage, sondern da geht es auch um die Attraktivität der Region.“

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE braucht die Region ein Entwicklungskonzept, das die Defi-zite ungeschönt und gesamtheitlich in den Blick nimmt.

Wolfgang Freye abschließend: „Das ist umso wichtiger, als Ruhr auch wirtschaftlich gerade in schweres Fahrwasser gerät. Thyssen Krupp plant massiven Stellenabbau, Branchen wie der Turbinenbau stehen vor großen Problemen. Wir brauchen dringend Lösungen, wie die industrielle Basis erhalten und in neue Branchen transferiert werden kann, wie Greentech- und der Gesundheitssektor weiter gestärkt werden können. Sonst droht von dieser Flanke her weiterer Arbeitsplatzabbau, der durch ‚Start Ups‘ kaum aufgefangen werden kann.“