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Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum

Radverkehrskosten: Linksfraktion relativiert städtische Berechnung

Sabine Lehmann
Porträt Sabine Lehmann

Im Mobilitätsausschuss des Bochumer Rats hat die Stadtverwaltung auf Anfrage
der Linksfraktion eine Berechnung vorgelegt, wie viel Geld die Stadt Bochum pro
Jahr und Einwohner*in den Radverkehr investiert.
Im Ergebnis kommt die Stadt für das Jahr 2019 auf einen Pro-Kopf-Aufwand von 13,39
Euro für Investitionen und Sachkosten beim Bochumer Radverkehr. Zusätzlich seien
2,07 Euro an Personalkosten ausgegeben worden. Außerdem habe der
Regionalverband Ruhr noch 3,88 Euro pro Kopf für die hiesige Rad-Infrastruktur
ausgegeben. Zum Vergleich: Laut einer Greenpeace-Studie investierten die
vorbildlichen europäischen Fahrrad-Städte Kopenhagen (35,60 Euro), Oslo (70 Euro)
und Utrecht (132 Euro) im Jahr 2018 wesentlich mehr.
Sabine Lehmann, Mitglied der LINKEN im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität,
weist außerdem auf die unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen hin: „Bochum hat
zum Beispiel 50 Prozent der Kosten für die Straßenbeläge vieler Tempo-30-Straßen
mit eingerechnet. Bei den Personalkosten berücksichtigt die Stadt anteilig alle
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den betroffenen Ämtern. Wir müssen davon
ausgehen, dass die Summe deutlich niedriger ausfallen würde, wenn die gleichen
Kriterien wie bei der Greenpeace-Studie angelegt würden.“
Radstreifen als Sofortmaßnahme in der Corona-Krise
In diesem Zusammenhang kritisiert Sabine Lehmann, dass die Mehrheit aus SPD,
CDU und Grünen auf der gleichen Sitzung eine Bürgeranregung zur Verstärkung des
Personals für die Radverkehrsplanung abgelehnt hat. „Wir unterstützen außerdem die
Forderungen des Radwende-Bündnisses nach Sofortmaßnahmen, um den während
der Corona-Krise zunehmenden Radverkehr besser zu schützen. Um Abstand zu
halten, nutzen aktuell mehr Leute das Fahrrad statt Bus und Bahn. Wie in Berlin sollte
auch in Bochum darauf reagiert werden, indem Fahrspuren für die Dauer der Krise
versuchsweise zu Radstreifen umgewidmet werden. Auf dem Ring und an
ausgewählten Radialen wäre dies kurzfristig und kostengünstig möglich.“


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