Ruhrgebiet: Armutsentwicklung endlich bremsen - Fraktion DIE LINKE im RVR: Bund und Land müssen handeln

Wolfgang Freye

Für die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) macht der Armutsbericht 2019 des Deut-schen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) mit seiner heute veröffentlichte Einschätzung deutlich, dass die bisherigen Anstrengungen zur Armutsbekämpfung im Ruhrgebiet völlig unzureichend sind.

Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: „Nach den Zahlen des DPWV ist das Ruhrgebiet mit einer Armutsquote von 21,1 Prozent nach dem vergleichsweise kleinen Land Bremen die Region mit der höchsten Armutsquote in Deutschland. Anders als in Bremen ist der Armutsanteil im Ruhrgebiet in den letzten zehn allerdings noch gestiegen. D.h. die bisherige Arbeitsmarktpolitik von Bund und Land hat nichts geändert. Ihre Wirkung in der vom Strukturwandel gebeutelten Region, dem größten Ballungsraum Deutschlands ging gegen Null.“

Allein vier Teil-Regionen des Ruhrgebietes gehörten 2018 zu den zehn Regionen mit der höchsten Armutsquote. Besonders dramatisch ist dabei die Entwicklung im Raum Duisburg/Essen, wo die Armutsquote in den letzten zehn Jahren von 14,8 auf 20,9 Prozent gestiegen ist. Dieser Anstieg entspricht einem Zuwachs um 41,2 Prozent. Bochum/Hagen, Dortmund und die Emscher-Lippe-Region sind die anderen Regionen.

Wolfgang Freye weiter: „Klar ist auch, dass die 2019 wirksam gewordenen Korrekturen der Arbeitsmarktpolitik von Bund und Land, die Förderung von öffentlicher, an Tarifverträgen orientierter Beschäftigung für Langzeiterwerbslose, nicht ausreichen. Z.B. in Essen werden dadurch keine 500 Arbeitsplätze geschaffen, für die im Übrigen keine neuen Ansprüche auf Arbeitslosengeld 1 entstehen. Bund und Land müssen das Ruhrgebiet zu einer Musterregion zur Bekämpfung von Armut und Langzeiterwerbslosigkeit machen. Das hat DIE LINKE. Fraktion im RVR schon vor Jahren gefordert. Dazu gehören für uns neben breiter finanzierten öffentlichen Beschäftigungsprogrammen vor allem mehr Investitionen in Bildung und soziale Infrastruktur. Sonst kann der Armutskreislauf, der schon lange ganze Familien erfasst, nicht durchbrochen werden.“