Pressemitteilungen aus Kommunen und Gebietskörperschaften
Ratsfraktion DIE LINKE. Wuppertal: Seilbahn: LINKE besteht auf Ratsbürgerentscheid
DIE LINKE äußert erhebliche Zweifel, ob die Aussage der Beschlussvorlage belastbar ist, das Haushalt und Bürger durch den Seilbahnbau nicht belastet würden. „Wenn die WSW das wirtschaftliche Risiko tragen müssen, besteht die Gefahr, dass die Kosten und erwartbaren Kostensteigerungen durch sogenannte >Optimierungen des Angebots Weiterlesen
Ratsfraktion DIE LINKE. Wuppertal: Schwarze-Peter-Spiele Paschalis als Sündenbock für Fehler von Verwaltung und GroKo ?
Viele hielten es wohl für einen Aprilscherz, als CDU und Grüne in der Presse den Dezernenten für Beteiligungsmanagement und Bürgerbeteiligung heftig kritisieren und den Amtsinhaber in Frage stellten. Weiterlesen
DIE LINKE. im Regionalrat Köln: Linke fragt nach Feinstaubbelastung in Köln
Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln hat anlässlich der Regionalratssitzung am 31.3.1017 eine umfassende Anfrage zur Feinstaubbelastung in Köln in Zusammenhang mit der Aufstellung des neuen Luftreinhalteplanes gestellt (siehe Anhang). Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr: Sozialkonferenz in diesem Jahr endlich durchführen DIE LINKE im RVR enttäuscht über „Bedenken“ der XXL-Koalition
DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist darüber enttäuscht, dass die Verwaltung das Konzept für eine Sozialkonferenz des RVR nach der heutigen Diskussion im Verbandsausschuss zurückgezogen hat. Hintergrund war Kritik aus den Reihen der XXL-Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Die Fraktion DIE LINKE hatte schon vor eineinviertel Jahren in der... Weiterlesen
Ratsfraktion DIE LINKE. Wuppertal: LINKE mahnt breites Bündnis für die Kinder an
DIE LINKE im Rat hat sich in einem Gespräch mit Lisa Isabell Wiese von der Gewerkschaft ver.di über die vertrackte Lage in den Wuppertaler Kitas informiert. Es werden immer mehr Einrichtungen benötigt und auch gebaut. Aber es fehlt das Personal. Aktuell sind schon 45 Stellen in unseren KiTas unbesetzt, sagte Dirk Krüger für DIE LINKE im... Weiterlesen