Kommunalpolitische Datenbank
Seit 2018 bauen wir unsere kommunalpolitische Datenbank neu auf. Hier finden sich Anfragen, Anträge und Pressemitteilungen aus der linken Kommunalpolitik in ganz NRW zu einer Vielzahl von Themen.
Wir freuen uns immer über weitere Inhalte. Bitte nehmt uns daher mit der Adresse
in eure Presseverteiler auf und sendet uns auch alle Anfragen und Anträge. Wir nehmen dann diejenigen in die Datenbank auf, von denen wir glauben, dass sie auch für andere linke Kommunalpolitiker*innen nützlich sein können.
Anleitung
Du kannst dir die Inhalte auf den jeweiligen Unterseiten nach den Bereichen
unterteilt ansehen und sie dort auch nach unterschiedlichen inhaltlichen Kategorien und Zeiträumen filtern.
Alternativ kannst du den Filter gleich auf dieser Seite nutzen. Dann werden dir alle Anfragen, Anträge und Pressemitteilungen zu den von dir ausgewählten Themenfeldern und/oder Zeiträumen angezeigt.
Aktuelle Datenbankeinträge
Verwaltung muss Vorlage zu den Sonntagsöffnungen zurückziehen oder sie handelt rechtswidrig
Die Verwaltung hat dem Rat und seinen Ausschüssen den Vorschlag unterbreitet, an den Sonntag am 11.10., 25.10., 8.11. und am 13.12. diesen Jahres stadtweit die Verkaufsstellen öffnen zu können. Begründet wird dies mit dem Runderlass des... Weiterlesen
Gegen „Lex Kiesindustrie“ im Landeswassergesetz NRW
DIE LINKE im RVR kritisiert die Gesetzesänderungen zugunsten der Kiesindustrie Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) lehnt die geplanten Änderungen am Landeswassergesetz NRW ab, die in erster Lesung im nordrhein-westfälischem Landtag... Weiterlesen
BV Brackel: LINKE unterstützt SPD-Vorstoß zum Flughafen
DIE LINKE begrüßt den Vorstoß der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackel, den Rat aufzufordern, eine Schwellenverlegung auf der Start- und Landebahn zu verhindern. Aussicht auf Erfolg hat der Antrag im Rat allerdings nicht, weil die... Weiterlesen
Stadtkasse zahlt Prozesskosten für Slawig
Der ehemalige Rechtsdezernent Panagiotis Paschalis hatte im Zusammenhang mit dem Verfahren um den umstrittenen Werbevertrag der Stadt mit ASS-Bochum behauptet, die Staatsanwaltschaft ermittle auch gegen Dr. Slawig. Dieser erwirkte eine... Weiterlesen
Schulausschuss debattiert über Umsetzung der Corona-Regeln in Schulen
In der gestrigen Schulausschusssitzung gab es eine Fülle von Anfragen zum Thema Corona-Pandemie und der Umgang in den Schulen damit. Die Verwaltung legte großen Wert auf die Feststellung, dass große Mengen von Desinfektionsmitteln sowie Seife und... Weiterlesen
Kontakt
kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Geschäftsstelle:
Severinstraße 1
45127 Essen
Telefon: 0203 - 31 777 38-0
E-Mail: buero@kopofo-nrw.de
Sprechzeiten in der Regel:
Dienstag bis Donnerstag
10:00 bis 16:00 Uhr
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Archiv
Unsere Datenbank bis einschließlich 2017 haben wir hier archiviert. Sie reicht viele Jahre zurück, ist aber weniger übersichtlich.