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Anmeldung

Bis auf Weiteres ist die Anmeldung wieder per Mail unter anmeldung@kopofo-nrw.de möglich! Bitte wie immer unter Angabe von Name, E-Mail-Adresse, Veranstaltungsnummer und gegebenenfalls Fraktion/Gruppe.

13:30 - 16:00 Uhr
Onlineveranstaltung über Zoom

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunale Gesundheitspolitik

Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Die Corona-Pandemie hat drastische Auswirkungen gerade für die Kommunen. Besonders deutlich wird das im Ruhrgebiet: In den operativen Haushalten nach vielen Jahren gerade erst ins „Plus“ gekommen, rutschen vor allem Großstädte wieder tief ins „Minus“. Grund dafür sind hohe Einnahmeausfälle bei der Gewerbe- und Einkommensteuer, bei städtischen Gesellschaften und höhere Ausgaben zum Corona-Schutz und zur Verwaltung der Pandemie, die zum ganzen Teil den Kommunen überlassen wird. Sicherlich, Bund und Land werden einiges ausgleichen. Das wird jedoch nicht reichen, um die Löcher zu stopfen, erst Recht nicht, wenn die Leistungen nicht auf 2021 ausgedehnt werden.

Die Pandemie hat trotz diverser Krisen-Szenarien im Vorfeld auch deutlich gemacht, dass die Gesundheitsämter der Gemeinden und Kreise alles andere als vorbereitet waren. Hier ist in den letzten Jahren Personal gestrichen worden, das nun fehlt. Das gleiche gilt für viele Krankenhäuser, die ja oft in kommunaler Trägerschaft sind. Je länger die Pandemie dauert, desto deutlicher wird, dass sie die Ungleichheit zwischen arm und reich in der Gesellschaft verschärft.

Gleichzeitig berührt die Corona-Pandemie Grundfesten der Demokratie. Das Demonstrationsrecht musste im ersten „Lockdown“ erst vor Verwaltungsgerichten durchgesetzt werden. In manchen Kommunen nutzen die Bürgermeister und Landräte ihre Mehrheiten, um die Räte aufs „Abstellgleis“ zu schieben und Entscheidungen komplett in die Haupt- und Kreisausschüsse zu verlagern.

Im Seminar wollen wir die Konsequenzen der Corona-Pandemie für die kommunalen Haushalte, die Beschäftigten der Kommunen, die ärmeren Bevölkerungsteile, die Gesundheitsversorgung und die Demokratie in den Kommunen zusammentragen. Wir wollen Konsequenzen und Forderungen diskutieren. Da die Krankenhausplanung eine Landesangelegenheit ist und Schwarz-Gelb hier schon länger weitere Kürzungen vorbereitet, wollen wir uns auch damit befassen. Dazu haben wir eine*n Referentin der Volksinitiative gesunde Krankenhäuser eingeladen.

Referent*innen: Dr. Carolin Butterwegge (Landesvorstand DIE LINKE. NRW), Hans Decruppe (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Kreistag Rhein-Erft, Rechtsanwalt), Wolfgang Freye (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im RVR), Martin Nees (Gewerkschaftssekretär ver.di NRW, Fachbereich Gemeinden), Melanie Stitz (Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW - für ALLE), Achim Teusch (Arzt, ehemaliger Betriebsratsvorsitzender Helios-Klinikum Siegburg, Bündnis "Krankenhaus statt Fabrik")

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer SO-230121-E unter anmeldung@kopofo-nrw.de

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Kontakt

kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Geschäftsstelle:
Hansastraße 4
47058 Duisburg

Telefon: 0203 - 31 777 38-0
E-Mail: buero@kopofo-nrw.de

Helen Klee (Mitarbeiterin der Geschäftsstelle):
Telefon: 0203 - 31 777 38-3
E-Mail: helen.klee@kopofo-nrw.de

Sprechzeiten in der Regel:
Dienstag bis Donnerstag
10:30 bis 16:30 Uhr

Wichtige Hinweise

Barrierefreiheit:

Wir bemühen uns bei unserer Tätigkeit stets um eine größtmögliche Barrierefreiheit. Alle unsere Veranstaltungen finden in stufenlos zugänglichen Räumlichkeiten statt. Einige Räumlichkeiten sind vollständig barrierefrei. Details dazu findest du unter dem jeweiligen Veranstaltungstext.

Bitte teile unserer Geschäftsstelle möglichst bis spätestens zehn Tage vor der Veranstaltung mit, wenn du aufgrund einer Behinderung besondere Bedürfnisse hast – zum Beispiel nach einem Parkplatz, einer Induktionsschleife oder einem Sitzplatz ganz vorne. Wir bemühen uns dann, deine Anforderungen zu erfüllen! Die Kontaktdaten für die Geschäftsstelle findest du am Ende dieser Broschüre.

Kinderbetreuung:

Teilnehmer*innen, die eine Kinderbetreuung wünschen, bitten wir um Benachrichtigung möglichst bis 14 Tage vor der Veranstaltung sowie um Angabe des Alters des Kindes. Wir bemühen uns dann, eine Betreuung zu organisieren.

Verpflegung:

Wir sorgen bei all unseren Veranstaltungen für ein kostenloses Angebot an Getränken sowie vegetarischer und konventioneller Verpflegung. Solltest du besondere Bedürfnisse bei deiner Ernährung haben (zum Beispiel vegan oder frei von bestimmten Allergenen), teile uns dies bitte frühzeitig mit. Wir bemühen uns dann um ein entsprechendes Angebot.

Teilnahmegebühren:

Teilnahmegebühren dienen dem Zweck, die Finanzierung unserer Veranstaltungen sicherzustellen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, um Räumlichkeiten, Referent*innen und Verpflegung bezahlen zu können. Darüber hinaus helfen sie uns dabei, Fördermittel des Landes NRW zu erhalten.

Es wird die folgende Beitragstabelle zugrunde gelegt:

Nichtverdienende*

Geringverdienende*

Normal­verdienende* Einzelmitglieder

Normal­verdienende* Nichtmitglieder

beitragsbefreit

10,- Euro

15,- Euro

30,- Euro

* Selbsteinschätzung der Teilnehmenden

  • Die Beiträge sind bei der Anmeldung auf Aufforderung zu überweisen und Voraussetzung für die Teilnahmezulassung.
  • Bei Ausfall der Veranstaltung werden den (im Falle der Absage vor Ort nur den anwesenden) Teilnehmenden die Beiträge rückerstattet. Ansonsten sind in der Regel individuelle Rückerstattungen nur bei Abmeldungen bis 72 Stunden vor der Veranstaltung möglich.
  • Wir empfehlen, bei der eigenen Fraktion/Gruppe/Gliederung zu beantragen, dass diese die Teilnahmegebühren übernimmt.
  • Anträge auf Beitragsbefreiung können formlos in der Geschäftsstelle des kopofo nrw gestellt werden.

Ob wir für eine Veranstaltung überhaupt Teilnahmegebühren erheben, ist jeweils angegeben.