Pressemitteilungen aus Kommunen und Gebietskörperschaften
DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr: Weiterbau von Datteln IV erst nach Abschluss der Prüfungen LINKE im RVR hält Ansinnen von Uniper ebenfalls für unverfroren
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält das Ansinnen von Uniper, vor dem Erteilen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch die Bezirksregierung Münster am Kraftwerk Datteln IV weiterzubauen für unverfroren. Nach der langen Vorgeschichte sollte Uniper keine Fakten schaffen, bevor das Ergebnis des Prüfverfahrens feststeht. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr: STEAG-Geschäftsentwicklung endlich transparent machen! DIE LINKE hält mehr Engagement der STEAG in erneuerbaren Energien für dringend notwendig
Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR dazu: „Zusammen mit den Ratsfraktionen der LINKEN in den Räten Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen treten wir für die Beendigung der Übernahmeabsichten seitens der Steag Geschäftsführung ein. Die etwaigen Alleingänge in der strategischen Ausrichtung des Unternehmens... Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Regionalrat Köln: Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Regionalrat Köln zur Stellungnahme des Regionalrates zum neuen Landesentwicklungsplan.
Am 15.Januar 2016 befasste sich der Regionalrat Köln auf einer Sondersitzung mit der Stellungnahme des Regionalrates zum neuen Landesentwicklungsplan. Bereits im Vorfeld hatte der jetzt verabschiedete Entwurf von CDU und SPD zu Irritationen geführt. Eigentlich war verabredet worden, eine gemeinsame Stellungnahme aller Fraktionen zu erarbeiten.... Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Essen: Videoüberwachung nicht ausweiten
Kameras im öffentlichen Raum verhindern keine Kriminalität Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im im LWL: Brandbriefe der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW
Ende Dezember haben die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW sich mit Brandbriefen u.a. an die Fraktion DIE LINKE. im LWL gewandt. Ihr Anliegen ist es, eine auskömmliche Finanzierung für Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) und für Integrationsprojekte... Weiterlesen