Aktuelle Anfragen
Hier findest du eine Liste mit Anfragen zu vielen verschiedenen kommunalpolitischen Themen. Über den Filter direkt unter diesem Text kannst du dir Anfragen zu einzelnen Themen oder aus einem bestimmten Zeitraum anzeigen lassen.
Bearbeitungsdauer bei ALG-II-Neuanträgen
Sehr geehrter Herr Landrat Brohl, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit stellen wir folgende Anfrage mit der Bitte um schriftliche Beantwortung im Vorfeld der o. g. Sitzung und um Aufnahme eines entsprechenden Tagesordnungspunkts. DIE LINKE im... Weiterlesen
Erlöschen der Betriebserlaubnis nach §8 Gaststättengesetz
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Gaststättengesetz regelt unter § 8 »Erlöschen der Erlaubnis«: »Die Erlaubnis erlischt, wenn der Inhaber den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder seit einem Jahr... Weiterlesen
Einführung digitaler Kontaktnachverfolgung mit dem System SORMAS
Das digitale Corona-Kontaktnachverfolgungssystem SORMAS (Surveillance Outbreak Response Management and Analysis System) wird den kommunalen Gesundheitsämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und ist inzwischen bei 283 Gesundheitsämtern im Einsatz... Weiterlesen
Kontakt
kommunalpolitisches forum nrw e.V.
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45127 Essen
Telefon: 0203 - 31 777 38-0
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