Kommunalpolitische Datenbank
Seit 2018 bauen wir unsere kommunalpolitische Datenbank neu auf. Hier finden sich Anfragen, Anträge und Pressemitteilungen aus der linken Kommunalpolitik in ganz NRW zu einer Vielzahl von Themen.
Wir freuen uns immer über weitere Inhalte. Bitte nehmt uns daher mit der Adresse
in eure Presseverteiler auf und sendet uns auch alle Anfragen und Anträge. Wir nehmen dann diejenigen in die Datenbank auf, von denen wir glauben, dass sie auch für andere linke Kommunalpolitiker*innen nützlich sein können.
Anleitung
Du kannst dir die Inhalte auf den jeweiligen Unterseiten nach den Bereichen
unterteilt ansehen und sie dort auch nach unterschiedlichen inhaltlichen Kategorien und Zeiträumen filtern.
Alternativ kannst du den Filter gleich auf dieser Seite nutzen. Dann werden dir alle Anfragen, Anträge und Pressemitteilungen zu den von dir ausgewählten Themenfeldern und/oder Zeiträumen angezeigt.
Aktuelle Datenbankeinträge
DIE LINKE, Die PARTEI und KLIMA FREUNDE lehnen Ausgangssperre ab
Heute wird Stadtdirektorin Blome mutmaßlich eine nächtliche Ausgangssperre für Köln verkünden. Die Ratsfraktion und -gruppen DIE LINKE, Die PARTEI und KLIMA FREUNDE protestieren gegen diese Kölner Ausgangssperre. Das Grundrecht auf Freizügigkeit ist... Weiterlesen
Flüchtlingsunterkunft Herkulesstraße wird bald geschlossen
DIE LINKE: Geflüchtete bald impfen! In der Sitzung des Sozialausschusses gestern fragte die Fraktion DIE LINKE nach der Zukunft der Flüchtlingseinrichtung in der Herkulesstraße. Der Leiter des Wohnungsamtes Josef Ludwig teilte mit, dass eine... Weiterlesen
Erlöschen der Betriebserlaubnis nach §8 Gaststättengesetz
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Gaststättengesetz regelt unter § 8 »Erlöschen der Erlaubnis«: »Die Erlaubnis erlischt, wenn der Inhaber den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder seit einem Jahr... Weiterlesen
Köln-Pass Nutzung hat dramatisch abgenommen
DIE LINKE: Bessere Information notwendig! Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren gestern hat die Verwaltung eine Anfrage der LINKEN zur Nutzung des Köln-Pass beantwortet (Ds 1301/2021). Darin ist ein dramatischer Einbruch der Nutzung... Weiterlesen
Jobcenter muss Zugang zu Leistungen gewähren
Bereits Mitte März machte der Verein Tacheles eine „öffentliche Problemanzeige“, denn die geschlossenen Eingangszonen des Wuppertaler Jobcenters erschweren und behindern den Zugang zu Sozialleistungen. Susanne Herhaus, Vorsitzende und... Weiterlesen
Kontakt
kommunalpolitisches forum nrw e.V.
Geschäftsstelle:
Severinstraße 1
45127 Essen
Telefon: 0203 - 31 777 38-0
E-Mail: buero@kopofo-nrw.de
Sprechzeiten in der Regel:
Dienstag bis Donnerstag
10:00 bis 16:00 Uhr
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Archiv
Unsere Datenbank bis einschließlich 2017 haben wir hier archiviert. Sie reicht viele Jahre zurück, ist aber weniger übersichtlich.